Bündnis: Das muss unterbunden werden!
Die rechtsextreme Splittergruppe Die Rechte versucht sich an einer neuerlichen Provokation im Braunschweiger Ringgebiet: Am 18.12. will sie vom Hauptbahnhof durch das Viertel ziehen, Naziparolen verbreiten und Einschüchterung betreiben.
Das Braunschweiger Bündnis gegen Rechts ruft zu Protesten gegen diese Veranstaltung auf:
Samstag, 18.12.2021
Das ist unsere Stadt! Keine Nazis im westlichen Ringgebiet
13:30 Uhr Auftaktkundgebung, Hauptbahnhof
Demonstration durchs westliche Ringgebiet
16:00 Uhr Kundgebung, Frankfurter Platz
Nach mehreren Überfällen, Attacken und Aggressionen gegenüber Bewohner*innen, gegenüber jungen Menschen, in einer Zeit einer permanenten Bedrohung an bestimmten Orten, bedeutet der Aufmarsch am 18.12. eine neue Eskalation. Vor diesem Hintergrund fordert das Bündnis gegen Rechts die Stadt auf, den Nazispuk zu untersagen.
Sebastian Wertmüller für das Bündnis: „Sowas darf man nicht zulassen: Rechtsextreme Gewalttäter aus Braunschweig mit Unterstützung durch Schlägertrupps aus dem Harz, aus Magdeburg, aus Hildesheim und anderen Orten sind eine echte Gefahr!“ Da müssten die Bürger*innen unterstützt und geschützt werden.
Dazu käme die Pandemielage, die eine derartige Ballung von Nazis mit allen ihren Folgen wie zahlreichen Polizeieinsatzkräften und protestierenden Bürger*innen in einem engen Wohngebiet nicht zulasse. Die Partei Die Rechte betätigt sich im Spektrum der Coronaleugner*innen und Impf- und Maskengegner*innen und hetzt gegen Pandemieregelungen.
Das Bündnis empfiehlt der Stadt, sich bei einem Verbot beraten zu lassen. Die bisher zum Teil wenig erfolgreichen Verfügungen seien auch auf handwerkliche Mängel zurückzuführen.
Notwendig sei auf jeden Fall, den Protest gegen den Aufzug auf die Straße zu tragen.
