Von Tobias Riegel
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will einen Antrag für einen Corona-Untersuchungsausschuss in den Bundestag einbringen, wie Medien berichten. Das BSW hat zehn Abgeordnete im Bundestag. Damit der Antrag eingebracht werden kann, sei die Zustimmung von mindestens 25 Prozent der Parlamentarier notwendig. Dafür, dass er beschlossen wird, würden die gleichen Bedingungen gelten. Das BSW hat den Antrag laut Medien darum am Donnerstag an alle Abgeordneten des Bundestages verschickt. Der Antrag im Wortlaut findet sich unter diesem Link.*
Auf den ersten Blick sei dem Ansinnen des BSW wenig Erfolg einzuräumen, da das nötige Viertel des Bundestags bei 183 Abgeordneten liege. Selbst mit der Zustimmung aller 78 AfD-Abgeordneten, die sich in der Vergangenheit ebenfalls für einen U-Ausschuss zu Corona ausgesprochen hatten, würde der BSW-Antrag daher nicht einmal die Hälfte der notwendigen Stimmen erreichen. Für die potenzielle Einsetzung eines Ausschusses seien also weitere 95 Stimmen von Abgeordneten aus anderen Fraktionen notwendig, etwa aus der oppositionellen Union oder den Ampel-Fraktionen.
U-Ausschuss: Stimmt die AfD mit dem BSW?
