Von Nils Melzer in „der Freitag„
Macht: Die Verfolgung des Wikileaks-Gründers ist die blanke Antithese des modernen Rechtsstaates. Es gilt, diesen zu verteidigen
Am 9. Mai 2019, knapp einen Monat nach Julian Assanges Ausweisung aus der ecuadorianischen Botschaft in London, besuchte ich ihn mit zwei Ärzten im Gefängnis und stellte klare Symptome psychischer Folter fest. Er war ein gezeichneter Mann, erschöpft, gehetzt und in die Enge getrieben. Im Jahr 2010 hatte er mit WikiLeaks die Medienwelt auf den Kopf gestellt. Von Kriegsverbrechen in Afghanistan und Irak über Folter in Guantánamo bis zu weltumspannender Korruption zog er die schmutzigen Geheimnisse der Mächtigen massenweise ans Licht.
Seither kämpft Assange um Freiheit, Wahrheit und Menschenwürde. Wie alle, die es wagen, die Privilegien der Mächtigen zu gefährden, bekam er deren Zorn zu spüren. Obwohl WikiLeaks schwerste Verbrechen bewiesen hatte, wurde kein einziges davon verfolgt oder wiedergutgemacht.Stattdessen wurde Assange als Vergewaltiger, Hacker, Spion und Hightech-Terrorist verschrien, der „Blut an seinen Händen“ habe und sich Recht und Gerechtigkeit entziehe. Keiner dieser Vorwürfe konnte je bewiesen werden, auch nicht mit illegalen Untersuchungs- und Überwachungsmethoden. Bewiesen ist hingegen, dass Assanges Verfahrensrechte und Menschenwürde systematisch verletzt und Beweismittel gefälscht, manipuliert sowie unterdrückt wurden.
Heute befindet sich Assange seit mehr als zwei Jahren im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London. Er sitzt keine Strafe ab. Angeblich geht es nur um Fluchtverhinderung. Als der chilenische Ex-Diktator Augusto Pinochet wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in britischer Auslieferungshaft war, wurde er in einer Villa beherbergt und dann in Umgehung der Justiz aufgrund eines fragwürdigen Arztzeugnisses freigelassen. Nicht so Assange, dessen einziges „Vergehen“ die Enthüllung genau solcher Verbrechen war. Ihm wird der Hausarrest verweigert, er wird rechtswidrig von Familie und Außenwelt abgeschottet, kann weder seinen Beruf ausüben noch seine Verteidigung vorbereiten und wird ganz gezielt „weichgekocht“. Weiter in „der Freitag„
