Führt man sich vor Augen, dass es mit Trump und Johnson wieder eine angloamerikanische Achse gibt, darf man mindestens besorgt sein, was unsere demokratisch verfasste Ordnung angeht. Sie erodiert schon jetzt deutlich erkennbar. Widerstände sind nur zaghaft.
Als 1979 Margret Thatcher in Großbritannien an die Macht kam und 1981 Ronald Reagan in den USA, wurde die Marktwirtschaft entfesselt und die Gewerkschaften entmachtet. Die neoliberale Politik Reagans und Thatchers zielte auf Deregulierung, die Privatisierung öffentlicher Aufgaben, die Rückbildung der Staatsbürokratie und den Abbau zentralstaatlicher Regelungskompetenzen. Die Steuern wurden gesenkt, die Sozialausgaben zeitgleich drastisch gekürzt.
Auf der wirtschaftstheoretischen Grundlage von Milton Friedman und Friedrich August Hayek wurde der Neoliberalismus eingeführt. Die Folgen sehen wir nicht erst seit heute. Eine Menschheit der sozialen Spaltung und eine die unfähig ist, die Überlebensfähigkeit ihrer Spezies zu lösen.
Die Theorie des Neoliberalismus basiert und stützt sich auf den Sozialdarwinismus. Der unterliegt einem Grundirrtum, nämlich auf dem, dass Konkurrenz alles regeln wird. Diese soll im freien Wettkampf bzw. Wettbewerb alles Wichtige für die Menschheit lösen durch die Entfesselung der freien Marktkräfte. Unter dem Begriff der Auslese (überleben des Tüchtigsten) wurde Darwin hier völlig, vielleicht auch gewollt, missverstanden. Kooperation ist das Resultat Konkurrenz, also die natürliche Auslese endet in Kooperation und einem dynamischen Gleichgewicht. Heute wird in biologischen Systemen eher Kooperation als bestimmendes Prinzip angesehen, und zwar auf jeder Entwicklungsstufe. Kooperation ist also angesagt, wenn es um das Überleben geht. Doch die passt natürlich nur äußerst begrenzt ins neoliberale System und schon gar nicht zu Trump, der nur auf das Recht des Stärkeren setzt.
Nun gibt es also wieder eine angloamerikanische Achse, geführt von Politikern, die die Kultur der Ausgrenzung und der Konkurrenz pflegen. Hinzu kommt der moralische Zerfall, der von den Wählern honoriert wird. Sicher haben die Medien dabei ihren Anteil. Mit Tod und Krieg wird wieder gedroht. Die Lüge und der Betrug haben als legitimes Mittel der Macht politisch Einzug gehalten. Die Koordinaten der Moral werden so verschoben, dass die Wahrheit nicht mehr erkennbar wird. Kurz: Die Grundlagen demokratischer Werte werden abgeschafft, weil sie dem Machterwerb und den Machterhalt stören. Oder anders: Die Privilegien der Reichen werden mit allen Mitteln verteidigt – auch mit Krieg und Opferung unserer demokratischen Systeme, denn solche Systeme brauchen nur die Schwachen.
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