„Wir wollen ein klimaneutrales Braunschweig bis 2030“
Von: Dr. Christos Pantazis
Die SPD Braunschweig hat auf einem digitalen Parteikonvent am 16. November das Strategiepapier „Braunschweig Bewegen | Klimaneutral 2030“ beschlossen. Erarbeitet wurde das Klimapapier federführend vom Forum „Klima und Umwelt“ unter der Leitung von Sprecher Detlef Kühn. Die Sozialdemokratie in Braunschweig schärft somit ihr klima- und umweltpolitisches Profil, wobei das Papier explizit ein Angebot an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Braunschweig sein soll, sich aktiv an einer lebenswerten Zukunft zu beteiligen. Der SPD-Parteichef Dr. Christos Pantazis betont die Dringlichkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen: „Ziel ist es, so schnell wie möglich CO2-Neutralität zu erreichen. Das kann nur gelingen, wenn der Schutz des Klimas in allen Lebensbereichen vorrangig berücksichtigt wird.“
Bereits im letzten Kommunalwahlprogramm hat die SPD Braunschweig einen Fokus auf den Ausbau und die Förderung des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) gesetzt. Im neuen Klimapapier nimmt der Bereich Mobilität und Verkehr einen großen Stellenwert ein. Hier heißt es: „Der motorisierte Individualverkehr wurde in der Vergangenheit – auch in Braunschweig – stark privilegiert. Darum muss er nun mehr als andere Verkehrsmittel seinen Beitrag für eine nachhaltige Mobilität leisten.“ Deshalb müsse nicht nur der Flächenanteil für den Fuß- und Radverkehr erhöht werden, sondern insbesondere der ÖPNV noch attraktiver werden. Durch den sogenannten Braunschweig-Takt soll die Taktfrequenz langfristig von momentan 15 auf 10 Minuten verbessert werden. Wichtig wäre es außerdem, ausreichend Fahrradstellplätze an den Haltestellen des ÖPNV zu schaffen, damit ein reibungsloser Umstieg zwischen den Verkehrsmitteln möglich ist.
Was das Thema „Auto-arme Innenstadt“ angeht, so stellt die SPD klar, dass die Innenstadt auch zukünftig mit Kraftfahrzeugen erreichbar bleiben soll. Trotzdem solle hier eine deutliche Reduzierung des Kfz-Durchgangsverkehrs durch die Innenstadt erreicht werden. Zudem müsse in der gesamten Stadt die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, inklusive E-Bikes, ausgebaut werden, insbesondere auch in Parkhäusern und auf Parkplätzen. Ein weiterer wichtiger Punkt sei die Förderung von Carsharing und anderen Mobilitätsdiensten.
Im Bereich der zentralen Energieversorgung stellt sich die Braunschweiger SPD hinter die Planungen von BS|Energy, in der Energieversorgung bis 2022 umzusteigen. Konkret geht es hierbei um das Heizkraftwerk Mitte, das von der Kohleverbrennung auf die als CO2-neutral geltende Verbrennung von Altholz aus der Region umstellt. Durch Kraft-Wärme-Kopplung (Strom- und Wärmeerzeugung) werden dort die CO2-Emmissionen reduziert. Darüber hinaus müsse die Möglichkeit der Produktion und der Nutzung von „grünem“ Wasserstoff in Braunschweig geprüft werden. Eine weitere Idee der SPD ist die Gründung einer für Bürgerinnen und Bürger offenen Energiegenossenschaft durch die Stadt Braunschweig. Somit würde eine sozial gerechte Förderung des Ausbaus regenerativer Energien, vor allem im Bereich Photovoltaik, ermöglicht. „So können auch Bürgerinnen und Bürger ohne Wohneigentum in erneuerbare Energien investieren, die Energiewende vorantreiben und gleichzeitig am Erfolg teilhaben“, so der SPD-Ratsherr und Sprecher des Forums Detlef Kühn.
Eine Hauptüberschrift im Klimapapier ist „Braunschweig – Stadt der kurzen Wege“. Kurze Wege, so das Papier, sind nicht nur unter dem Aspekt der Verkehrsmeidung und der CO2-Reduktion von großer Bedeutung. Die SPD Braunschweig möchte hier konkret die lokalen Einkaufsmöglichkeiten, wie beispielsweise Wochenmärkte, in den einzelnen Stadtteilen fördern. „Die Menschen identifizieren sich nicht nur über ihre Stadt, sondern gerade auch über ihren Stadtteil. Dabei spielt eine gute Nahversorgung eine wichtige Rolle“, sagt Pantazis. In diesem Zusammenhang stellt der Parteichef auch die Bedeutung der Anbindung der Außenbezirke an die Innenstadt heraus: „Egal ob mit dem Fahrrad oder mit Bus und Bahn, die Menschen müssen mit einem möglichst geringen zeitlichen Aufwand in die Innenstadt kommen. Gut ausgebaute Rad(schnell)wege, enge Taktzeiten im ÖPNV und ein dichtes Streckennetz sind hierfür die Grundvoraussetzung.“
Das Klimapapier verdeutlicht, dass die SPD konkrete Vorstellungen von einem nachhaltigen und auch in Zukunft lebenswerten Braunschweig hat. Pantazis betont: „Wir als SPD machen den Menschen in unserer Stadt ein klares Angebot. Gemeinsam wollen wir unseren Teil dazu beitragen, dass die Ziele des Pariser Klimaabkommens eingehalten werden.“ Gerade in der Zusammenarbeit von Industrie und Forschung sieht der SPD-Vorsitzende einen Standortvorteil Braunschweigs: „Als forschungsintensivste Region Europas und als Industriestandort ist es geradezu unsere Pflicht, innovative und nachhaltige Ideen umzusetzen.“ Die Botschaft ist eindeutig: „Braunschweig weiter bewegen und zwar klimaneutral bis 2030.“
