Rund 50 gewaltbereite Nazis haben heute in Braunschweig demonstrieren können. Nazis aus Magdeburg, Hildesheim, Einbeck und Goslar unterstützten dabei die kleine Braunschweiger Szene. 200 Demonstrant/-innen sind dem Aufruf des Bündnisses gegen Rechts zu Protesten gefolgt und hielten am Bahnhof und am Burgplatz dagegen.
Sebastian Wertmüller vom Braunschweiger Bündnis bedauert, dass die Verbote für die Versammlung der Partei Die Rechte in der Innenstadt keinen Bestand hatten: „Der Versuch der Stadt, Nazis fern der Innenstadt zu halten, ist richtig. Die sind überall eine Zumutung und eine Gefahr, aber am Bahnhof auf einem Haufen, hat die Polizei sie am besten im Griff.“
Es zeige sich aber eine zunehmende Gefahr, dass die stadtbekannten rechten Braunschweiger Schläger mehr Unterstützung von außerhalb erhielten und sich so bei ihren Provokationen und Angriffen auf andere gestärkt fühlten. Dass am heutigen Samstag auch die Reichskriegsflagge ungehindert zum Einsatz kam, sei ein schlechtes Zeichen. Mehrfache Interventionen bei der Polizei hätten leider nicht zur Sicherstellung dieses Symbols der Demokratiefeindlichkeit bewegen können.
Wertmüller: „Es ist ein gemeingefährlicher Dreiklang: Provokative Kundgebungen und Demos, aggressive und gewalttätige Aktionen in der Stadt und Bedrohungen gegenüber einzelnen Personen und Gruppen.“
Das Bündnis warnt seit Jahren vor diesen Entwicklungen, die Braunschweig für die rechtsextreme und die Naziszene immer attraktiver machten.
„Man muss diesen Leuten den Spaß an ihren Auftritten nehmen. Dazu braucht es Proteste und Verbote. Dazu braucht es aber auch eine aktivere Stadtgesellschaft, die überall und zu jedem Zeitpunkt zu erkennen gibt: Euch, Euren Rassismus, Euren Nationalismus, Euren Antisemitismus lassen wir nicht zu!“
Das Bündnis kündigt an, diese Debatte verstärkt zu führen und hat da klare Erwartungen an Politik und Verwaltung. Es gehe nicht nur um Demonstrationen, Widerstand gegen die rechte Szene sei viel, viel mehr.
