Von Andreas Wolter
Persönliches und politische Motivation
Ich bin Andreas Wolter, 57 Jahre alt und Diplomingenieur. Aufgewachsen bin ich in der Nordheide südlich von Hamburg. Mit Beginn des Studiums Maschinenbau lebe ich in Braunschweig und fühle mich als Braunschweiger. Ich bin in der Stadt integriert und schätze die typische braunschweigische Mentalität.
Meine Interessen sind seit frühester Jugend die Naturwissenschaften und Philosophie. Es begann mit dem Interesse an Wildtieren und Natur mit ihren Zusammenhängen. Mein Interesse an Technik wurde väterlicher und großväterlicherseits geweckt. Daraus hat sich unter anderem im Laufe der Jahre das besondere Interesse für Fahrzeuge entwickelt. Vor allem Eisenbahn- und Verkehrsgeschichte bilden einen Schwerpunkt.
Die Wurzeln meines Interesses für Politik reichen in Kindheit und Jugend zurück. Erst im Rahmen meines Studiums begann für mich konkret die Phase praktischer Politikaktivitäten. Durch die Mitgliedschaft in der SPD setzte ich den Politik-Schwerpunkt auf Umwelt und Verkehr. Die Sozialreformen von 2004 und deren bis heute ausgebliebene Korrektur, haben für mich den Vertretungsanspruch der SPD für die Grundwerte sozialer Gerechtigkeit in Frage gestellt. Konsequenterweise folgte der Parteiaustritt.
Seit mindestens sieben Jahren habe ich an einem alternativen Politikentwurf gearbeitet, weil ich bei keiner Partei eine meinen Ansprüchen einer notwendigen und zukunftsweisenden Politikgestaltung gefunden habe.
Sozialpolitik
Es begann mit der Sozialpolitik, deren von mir entwickelter Reformentwurf die Einführung eines Grundeinkommens vorsieht. Dieses muss deutlich über dem heute geltenden Grundbedarf liegen. Als Finanzierung dient die „negative Einkommenssteuer“. Deren Finanzierung belegen die wahlprogrammatische Enthaltung im Wahlprogramm der FDP, deren Höhe von 1200 € wird durch die Forderung der Partei Die Linke bestätigt. In Kombination von beidem, dem geforderten Erhalt der Sozialsysteme in ihrer heutigen Form als Aufstockung und der durch sie ermöglichten Absicherung der Rente auch für zukünftige Generationen, stellt ein Novum in der Sozialpolitik der Bundesrepublik Deutschland dar.
Wirtschaftspolitik
Ich fordere eine konsequente Wirtschaftsreform. Diese beinhaltet die Transformation von Wirtschaft, Handel, Gewerbe und Landwirtschaft zur Nachhaltigkeit hinsichtlich Klima und Biodiversität. Die von mir als „Nachhaltige Ökonomie“ benannte Wirtschaftspolitik ist definiert durch Wertschöpfung aus Transformation, also eines „inneren Wachstums“ und deutlich verlängerte Produkt-Lebenszyklen. Denn es hat sich erwiesen, dass das „expansive Wachstum“ mit seinen Folgen nicht mehr vertretbar ist. Stichworte sollen hier nur sein: ungezügeltem Ressourcenverbrauch, Zerstörung von Umwelt und damit Lebensräumen, Verminderung der Chancen und damit der Freiheit für kommende Generationen.
Freiheit für kommende Generationen
Die Ethik ist die Begründung der Moral. Wie wird das unmoralische Wirtschaftshandeln begründet, indem kommende Generationen der Freiheit beraubt werden, indem wir ihnen Chancen entziehen durch unser derzeitiges Handeln?
Seit 40 Jahren wissen wir, dass die Erderwärmung durch den steigende CO2-Anteil, das Artensterben und letztlich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch die Zunahme von Pandemien mit globalem Ausmaß. Deswegen ist innerhalb meiner Umwelt- und Klimapolitik auch strikt das vom Weltklimarat (IPCC) geforderte Ziel einer maximalen Erderwärmung von 1.5 °C enthalten. Darüber hinaus ist auch der Artenschutz auf eine hohe Priorität gesetzt, da ohne Biodiversität das Überlebe der Menschheit nicht möglich ist. Die CO2-Bepreisung meines Politikentwurfes enthält eine soziale Komponente, die deutlich wahrnehmbar bleiben muss. So wird die halbe „Pro-Kopf-Erstattung“ im Sommer und Winter zusätzlich zum Grundeinkommen ausgezahlt. Diese drei Aspekte meiner Politik bilden ein untrennbares Ganzes und werden von mir als „Trialismus“ definiert, da sie sich gegenseitig beeinflussen und zudem auf jedem einzelnen Gebiet dringender Handlungsbedarf besteht. Dies findet sich so keinem Wahlprogramm irgendeiner Partei.
Finanzpolitik
Die Transformation der Wirtschaft wird begleitet und unterstützt durch eine Steuerreform hin zur Steuer nach dem „Belohnungsprinzip“.
Somit folgt die Beschreibung meiner Finanzpolitik, die eine Umstellung der Unternehmensbesteuerung auf das „Belohnungsprinzip“, bei der Handel und Gewerbe bei Einhaltung vorher festgelegter Kriterien (Nachhaltigkeit, Fairness, Umwelt- und Klimaschutz) eine Begünstigung von Unternehmen erfolgen wird. Diese ist durch das Verfassungsgesetz bezogen auf das Klimaschutzgesetz bereits jetzt voraussichtlich abgedeckt. Innerhalb der Einkommenssteuer ist eine „Linearisierung“ mit gleichzeitiger Erhöhung des Spitzensteuersatzes vorgesehen. Um Härten aufzufangen sind zugleich umfangreiche Absetzmöglichkeiten für Aufwendungen, die sich im Wesentlichen aus den Kriterien aus dem „Belohnungsprinzip“ herleiten.
Neuer Politikansatz
Dieser bis hier genannte Politikentwurf stellt hinsichtlich Umfang und Gesamtkonzept ein Novum dar und ist bei keiner anderen Partei zu finden. Deswegen habe ich mich für eine Kandidatur um ein Bundestagsmandat entschlossen, um dieses zahlreich begrüßte und bestätigte Programm in Berlin durch eine erfolgreiche Wahl und ein knappes Ergebnis der Parteien politisch durchzusetzen und für die Region Braunschweig als Testregion umzusetzen.
Weiterhin stellen Forderungen nach einer Grundgesetzreform mit der Einführung von Grundrechten auf Wasser, Wohnen und den Schutz der persönlichen Identität im Digitalen Raum sowie die Erweiterung des Begriffes der „Würde“ zu einer „Würde biologischen Lebens. Aus letzterer leiten sich das verpflichtende Recht auf Tierwohl und das verpflichtende Recht auf die Unversehrtheit von ökologischen Großlebensräume von globaler Bedeutung.
