Ist Frieden mit Russland noch möglich?

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Von Friedenszentrum Braunschweig und weiteren Unterstützern

Veranstaltung Montag, 8. Juli 2024 – 18.30 Uhr
in der St. Pauli Kirche Braunschweig

Referent: Michael Müller

MdB und Staatssekretär im Bundesumweltministerium a.D., Vorsitzender der NaturFreunde Deutschlands
Moderation: Christoph Krämer, IPPNW

Wohin steuert Europa, wenn wir den Krieg jetzt mit westlichen Waffen nach Russland tragen?

Den 8. Juli begehen die Mayors für Peace (Bürgermeister für Frieden) weltweit jährlich als »Flaggentag«, um an die atomare Zerstörung Hiroshimas und Nagasakis 1945 zu erinnern (in Braunschweig 2024 zum 10. Mal). Zum Schutz ihrer BürgerInnen mahnen sie mit dem Hissen der Flagge, dass eine Wiederholung mit allen Mitteln verhütet werden muss. Am 9.7.1955 wurde dann das Manifest gegen den Atomkrieg von Bertrand Russell und Albert Einstein veröffentlicht.

2024 ist zum Wendepunkt für den Frieden in Europa geworden: Mit der Entscheidung der NATO und auch der Bundesregierung, die Ukraine mit westlichen und auch deutschen Waffen das Innere Russlands angreifen zu lassen, sind wir selbst zur Kriegspartei geworden. Ankündigungen durch NATO-Partner, künftig auch eigene Soldaten in die Ukraine zu entsenden, bedeuten eine weitere dramatische Verschärfung der Gefahr für den Weltfrieden.

Die ukrainischen Angriffe auf das nukleare Frühwarnsystem Russlands erhöhen zudem die Gefahr einer atomaren Eskalation. Denn gemäß der russischen Militärdoktrin gilt die Zerstörung der Frühwarnsysteme auch mit konventionellen Waffen als Äquivalent zu einem Angriff auf die nukleare Sicherheit Russlands.

Die Initiative »Mayors for Peace« ist von den Bürgermeistern von Hiroshima und Nagasaki zur Abschaffung aller Atomwaffen 1982 gegründet worden, da sie sich für die Sicherheit und das Leben ihrer Bürger verantwortlich sahen. Wie wichtig sie ist, zeigt die aktuelle Ausweitung des Krieges. Weltweit gehören ihr über 8.000 Städte an – in Deutschland sind es über 800 (einschließlich Kommunen und Landkreisen). Mitglieder sind neben Braunschweig auch unsere Nachbarstädte Hannover, Salzgitter, Wolfenbüttel, Wolfsburg, Hildesheim (Stadt und Landkreis) sowie Magdeburg.

Internationale Rechtsprechung und Verträge zu dem Verbot von Atomwaffen:
Am 8.7.1996 hat der Internationale Gerichtshof (IGH) den Einsatz und die Drohung mit Nuklearwaffen für völkerrechtswidrig erklärt. Am 22.1.2021 trat der von der UN-Generalversammlung verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft – Deutschland verweigert bisher den Beitritt.

Auch zur Teilnahme am öffentlichen Flaggehissen durch OB Dr. Kornblum am gleichen Tag um 16.30 Uhr vor dem Rathaus rufen wir auf!


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