Von Jens Berger
Sachsen und Thüringen haben gewählt und politische Beobachter geben sich überrascht. Der SPIEGEL spricht gar von einer Zäsur und einer Krise der liberalen Demokratie. Dabei war das Ergebnis vorhersehbar und schreibt im Trend eine Entwicklung fort, die seit rund zehn Jahren voranschreitet. Die Kampagnen gegen die AfD und neuerdings auch das BSW haben – erwartungsgemäß – nicht gefruchtet. Stattdessen hat die AfD in beiden Ländern die Rolle als Arbeiterpartei übernommen – das war früher im Osten mal die Linke und im Westen die SPD. Die Erfolge des BSW wiederum sind vor allem, aber nicht nur, eine Folge der Kriegs- und Aufrüstungspolitik. Eine Zäsur ist das nicht und wenn die sich selbst als liberal verortenden Parteien den Wink mit dem Zaunspfahl nicht verstehen, wird sich an dieser neuen Normalität auch so bald nichts ändern.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Das andere Mega-Problem, das alle aufregt, hat Jens Berger nun nicht erwaehnt, Seehofers ‚Mutter aller Probleme‘, die Migration.
Zu Recht, sage ich, wir haben andere Sorgen: die Kriege, die Klimakatastrophe, die Krise des Kapitalismus, …
Wir leben in einem System, das Geld von unten (den Armen) nach oben (zu den Reichen) schaufelt. Wer das kritisiert oder gar aendern will, ist ein System- oder Verfassungsfeind.
Dabei bedeutete mehr Geld bei den Beduerftigen (seien es nun Buergergeld, Loehne oder Renten) mehr Freizeit, mehr Kultur und mehr Bildung. Zuwenig Geld fuehrt zum Hamsterrad, AnaphabetInnen und SchulabbrecherInnen, und fruehem Tod kurz nach der Rente, aber AUCH zu Angst, Sozialneid (auf Arme!), und ‚guten‘ Wahlergebnissen bei der AfD.
Stattdessen wird Sozialneid geschuert, der boese Auslaender beschworen – und die AfD weiter hoch gejubelt.
Natuerlich nicht nur im Osten – aber dort lebt nun zufaellig die groessere Bevoelkerungsgruppe, der man den Kapitalismus gepredigt hat.
Eine der naechsten Nachdenk-und-Diskussions-Moeglichkeiten bietet sich am 25. Oktober, da beginnen die diesjaehrigen Gramsci-Tage.
https://gramsci-tage.de/
Kommet zuhauf 😉 !
Lieber Verfassungsschutz, Kapitalismus und Demokratie ist nicht dasselbe! Man darf im Kapitalismus ‚abstimmen‘ (was kaufen), aber nur wenn man Geld hat, und wer das meiste Geld hat, hat das Sagen.
Demokratie ist was anderes.