Hurra, wir kapitulieren

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Gregor Gysi in der WDR-Sendung "Maischberger. die woche" Foto: Wikipedia

In einem Interview hat Gregor Gysi seine Partei (Linkspartei) zu außenpolitischen Kurskorrekturen aufgefordert, um regierungsfähig zu sein. Und beliebig zu werden?

Da wird von Gregor Gysi nichts weniger verlangt, als den außenpolitischen Gründungskonsens der Linkspartei von 2007 in Frage zu stellen, wenn nicht aufzukündigen. Er bestand darin, sich außenpolitisch keiner Sanktions- und Interventionspolitik zu unterwerfen, die missliebige Staaten und Systeme zur Räson bringt.

Man hielt die NATO für einen Anachronismus, der durch andere Sicherheitsstrukturen ersetzt werden sollte, und lehnte die europäische Integration nicht a priori ab, versagte sich aber einer EU, die als neoliberales Projekt einen Offenbarungseid nach dem anderen leistete. Während der Eurokrise war das unbestritten deren Kernkompetenz.

Abschied von Lafontaine

Diese Programmatik ging maßgeblich auf Oskar Lafontaine als einem der Parteigründer zurück. Er konnte Westlinke sozialdemokratischer wie gewerkschaftlicher Provenienz überzeugen, es mit den demokratischen Sozialisten im Osten innerhalb einer Partei zu versuchen. Und er hatte 1998/99 vorgelebt, was es bedeutete, Haltung und Zivilcourage zu zeigen, als er dem unternehmerfreundlichen Kurs des Kanzlers Schröder ebenso wenig folgte wie dessen Parteinahme für eine NATO-Intervention gegen Jugoslawien. Statt sich vom Regierungskanon disziplinieren zu lassen, trat er als Finanzminister zurück und kehrte bald auch der SPD den Rücken. Weiter bei Lutz Herden im Freitag

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