Mit einem Antrag zur Ratssitzung am 11. Mai wollen die Grünen kulturelle Veranstaltungen auf öffentlichen Flächen erleichtern. Damit will die Fraktion der regionalen Kulturbranche im bevorstehenden „Corona-Sommer“ eine reelle Perspektive bieten.
Den Hintergrund erläutert die Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin Dr. Elke Flake wie folgt: „Angesichts der Gefahren, die in geschlossenen Räumen lauern, wollen wir die Open-Air-Saison massiv nutzen, um Auftrittsmöglichkeiten für die freie Kulturszene zu schaffen. Im Rahmen des Kulturentwicklungsprozesses ist deutlich geworden, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht, wenn dieses Vorhaben nicht an bürokratischen Hürden scheitern soll. Wir wollen erreichen, dass sich Veranstalter*innen und Künstler*innen nicht mehr in einem komplizierten Geflecht von unterschiedlichen Zuständigkeiten verheddern. In unserer Stadtverwaltung gibt es ja diverse Anlaufstellen für kulturelle Events, da kann es schon mal schwierig werden und länger dauern mit der Genehmigung.“
Im Einzelnen soll es dabei um folgende Punkte gehen:
1. Die Ausweisung von öffentlichen Flächen in der Innenstadt, Stadtquartieren und Grünflächen, auf denen Kulturveranstaltungen möglich sind und schnell genehmigt werden können. Empfehlenswert ist eine Staffelung nach Kategorien wie z.B.
– Kleinere Veranstaltungen mit bis zu 100 Besucher*innen
– Veranstaltungen mittlerer Größenordnung mit bis zu 300 Besucher*innen
– Großveranstaltungen wie Festivals und lautere Konzerte
2. Die ausgewiesenen Flächen sollen so hergerichtet werden, dass sie für die jeweilige Nutzung für Kulturveranstaltungen geeignet sind und möglichst Stromanschluss etc. ausweisen. Wenn möglich soll die Herrichtung einiger Orte schon zum Sommer 2021 geschehen, bzw. provisorisch Flächen ausgewiesen werden.
3. Die Prüfungen von Genehmigungen soll so erfolgen, dass der maximal mögliche Ermessensspielraum des rechtlichen Rahmens genutzt wird.
4. Sofern die Herrichtung von Grünflächen nach der Veranstaltung nötig ist, soll ein entsprechendes Budget im Fachbereich 67 (Grünpflege) oder dem Fachbereich 41 (Kultur und Wissenschaft) bereitgestellt werden. Dazu könnten nicht ausgeschöpfte Restmittel aus dem Corona-Hilfsfonds des Kulturbereiches genutzt werden.
5. Für das Jahr 2021 werden die Flächen kostenfrei zur Verfügung gestellt. Für die Folgejahre wird eine Nutzungsordnung erarbeitet, bei der nicht kommerzielle Veranstalter*innen keine oder nur eine geringe Gebühr zu zahlen haben.
6. Im Fachbereich 41 (Kultur und Wissenschaft) wird eine Beratungs- und Ermöglichungsstelle benannt, die den Kontakt zu den unterschiedlichen Fachbereichen koordiniert. Die Verwaltung wird gebeten, eine fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppe als interne „Task Force Kultur“ zu etablieren, in der schnell die notwendigen Schritte für eine Genehmigung geklärt werden.
