Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft – Würdigung auch in Braunschweig

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Bürgermeisterin Annegret Ihbe während ihres Beitrags

Heute ist der Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen in Kraft getreten. Dies wurde auch in Braunschweig in kleiner Runde entsprechend vor dem Rathaus gefeiert. Rund 30 Interessierte hatte sich dort auf Einladung des Friedenszentrums bzw. des Friedensbündnis´ sowie der Stadt eingefunden, um dieses Ereignis angemessen zu begehen.

Annegret Ihbe (SPD), Bürgermeisterin der Stadt Braunschweig, überbrachte zunächst die herzlichen Grüße von OB Ulrich Markurth. Sie erinnerte daran, dass die Stadt Braunschweig sich schon vor längerer Zeit, nämlich seit 1987, dem Bündnis “Mayors for Peace”, den “Bürgermeistern für den Frieden” angeschlossen hatte. Diese Initiative, 1982 gegründet, hat sich in erster Linie der atomaren Abrüstung verschrieben. Mehr als 450 Städte haben sich allein in Deutschland inzwischen diesem Bündnis angeschlossen.

Fahne der Mayors for Peace – Symbol des Engagements gegen Atomwaffen
Stellvertretend für die Stadt Braunschweig hisste Annegret Ihbe nach ihrem Redebeitrag die Fahne der “Mayors for Peace” vor dem Rathaus.

Auf den heute in Kraft getretenen Atomwaffenverbotsvertrag ging danach Elke Almut Dieter (Friedenszentrum) in ihrem Beitrag näher ein. 2017 von den Vereinten Nationen beschlossen, haben diesen Vertrag inzwischen über 120 Staaten unterschrieben. Honduras war der 50. Staat, der den Vertrag zusätzlich auch ratifiziert hat. Damit konnte der Vertrag jetzt in Kraft treten.

Elke Almut Dieter informierte über den Atomwaffenverbotsvertrag

Der Vertrag verbietet die Entwicklung, Produktion sowie Tests und Besitz von Atomwaffen. Außerdem verbietet er auch ihre Weitergabe, Lagerung und Einsatz.

Bisher lehnen die Atommächte den Vertrag strikt ab, auch Deutschland möchte derzeit nicht auf seine “atomare Teilhabe” verzichten und erlaubt weiterhin die Lagerung amerikanischer Atombomben auf seinem Territorium (Büchel).

Jedoch können und müssen die Atomstaaten mit diesem Verbotsvertrag unter Druck gesetzt werden, ihre Abrüstungsmaßnahmen zu intensivieren und schließlich dem Verbotsvertrag beizutreten. Das Ziel der Friedensbewegung ist es, dass auch Deutschland dem Atomverbotsvertrag beitritt und atomwaffenfrei wird. Genau dies entspricht auch dem Wunsch der großen Mehrheit der Bevölkerung.

Ute Lampe (Friedensbündnis) verlas eine Grußbotschaft aus Österreich

Das Verlesen einer Grußbotschaft aus Österreich (Ute Lampe, Friedenszentrum) beendete die Veranstaltung vor dem Rathaus. Österreich gehört zu den Ländern, die diesen Verbotsvertrag nach Kräften unterstützt und schon früh ratifiziert hat. So hatte das österreichische Außenministerium bereits gestern zu einer kleinen Feier anlässlich dieses historischen Ereignisses eingeladen. Mit dabei: Vertreter:innen der österreichischen Friedensbewegung.

Nicht nur die „klassische“ Friedensbewegung war vor dem Rathaus vertreten

1 KOMMENTAR

  1. Zu diesem Ereignis hat die Stadt Braunschweig folgende Presseerklärung herausgegeben:

    Bürgermeister für den Frieden
    Flagge ist gehisst

    Braunschweig. Die Flagge des weltweiten Bündnisses „Mayors for Peace“ hat am Freitag, 22.Januar Bürgermeisterin Annegret Ihbe mit Vertretern des Friedenszentrums Braunschweig e. V. sowie des Braunschweiger Bündnisses für Frieden vor dem Rathaus gehisst. Sie symbolisiert den Einsatz für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Mit der Aktion setzen sich die „Bürgermeister für den Frieden“ für den Beitritt der Bundesregierung zum Atomwaffenverbotsvertrag ein, der 2017 von den Vereinten Nationen unterzeichnet wurde und am 22. dieses Monats in Kraft tritt.
    Bereits im Juni 2019 hatte die Stadt Braunschweig den von ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons, globales Bündnis zur Abschaffung von Atomwaffen) initiierten und „Mayors for Peace“ unterstützten Städteappell unterschrieben, in dem die Bundesregierung zum Beitritt zu zum Atomwaffenverbotsvertrag aufgefordert wird.

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