Heute war die Eröffnungssitzung des Europäischen Parlaments. Gleich zu Beginn wollte Michael von der Schulenburg (BSW) eine Rede halten. Dazu kam es jedoch nicht. Sie wurde abgelehnt. Dadurch musste er seine Rede gegen den Ukrainekrieg bei Youtube halten.
Warum wir als BSW die Ukraine Resolution der EU ablehnen. – YouTube
Der vorliegende Entwurf der Mehrheitsfraktionen einer Ukraine-Resolution, die zur Konstituierung des Europäischen Parlaments die Agenda bestimmen soll, setzt auch nach 2,5 Jahren verheerenden Krieges auf dessen Weiterführung und Intensivierung bis hin zu einem heute gänzlich unrealistisch gewordenen militärischen Sieg über Russland. Sie lehnt Versuche einer friedlichen Lösung ab und ist so bereit, dem ukrainischen Volk weiterhin unermessliches Leiden zuzufügen. Damit verstößt diese Resolution gegen die Charta der Vereinten Nationen. Stattdessen setzt man auf weitere Aufrüstung und macht sich stark für einen EU-Beitritt der Ukraine, der weitere Unsummen verschlingen wird, Geld das dringend für soziale Belange in der EU benötigt wird. Die Fraktionslosen und damit auch die Abgeordneten des BSW dürfen in der zentralen Debatte zur Resolution nicht einmal das Wort ergreifen. Offenbar fürchten die Mehrheitsfraktionen abweichende Stimmen und schirmen die EU somit weiter von der geopolitischen Realität ab. Das BSW wird eine solche Resolution ablehnen.
Sehr gute Stellungnahme. Hoffentlich wird die BSW bald eine Fraktion