Von Sebastian Wertmüller, Bündnis gegen Rechts
Als vollen Erfolg wertet das Braunschweiger Bündnis gegen Rechts seinen Protest gegen die angekündigte Naziveranstaltung der Partei „Die Rechte“ am 1.Mai in Braunschweig. Es seien nicht nur die versammlungsrechtlich zugelassenen 50 Teilnehmer*innen vor Ort gewesen, sondern noch einmal weit über 50 Sympathisierende, die aufgrund der Beschränkungen an der Kundgebung nicht teilnehmen durften.
Die besonderen Bedingungen in Zeiten von Covid19 prägten die Versammlung: Begrenzung auf 50 Teilnehmende, Abstand 2 m, Gesichtsmaskenpflicht etc. Auf große Bauchschmerzen traf die Auflage, die Teilnehmer*innen der Veranstaltung namentlich zu erfassen. Man sei den Auflagen aber gefolgt, informierte Versammlungsleiter Udo Sommerfeld, weil man den öffentlichen Protest im Vordergrund gesehen habe
Nachdem die Stadt am späten Abend des 30.04. endlich doch noch ein Verbot ausgesprochen hatte und dieses auch vor Gericht Bestand hatte, waren Rechtsextreme wohl nur in Kleintrupps in der Stadt unterwegs.
Sebastian Wertmüller von ver.di als Redner auf der Kundgebung wies darauf hin, dass Braunschweig sehr zurückhaltend mit Verboten bei rechten Veranstaltungen sei: „Ich möchte endlich mal erleben, dass in diesem Land Naziveranstaltungen einfach deswegen sofort untersagt werden, weil es Nazis sind!“
In seiner Rede erinnerte Wertmüller an den 1.Mai als den zentralen Feiertag der Gewerkschaften und der Arbeiterbewegung und auf deren Rolle ab 1945 beim demokratischen Wiederaufbau hin. Die Einheitsgewerkschaft sei die antifaschistische Antwort auf den Nationalsozialismus gewesen.
Er betonte die besondere Rolle der Kleinstpartei „Die Rechte“ als Ankerpunkt für sog. freie Kameradschaften und andere rechte Aktivisten. Nicht die Größe sei entscheiden, sondern das gewalttätige Potenzial du die Vernetzung in der rechten Szene: „Wann immer und wo immer Nazis und andere Rechte in Braunschweig öffentlich auftreten wollen, werden wir präsent sein und dafür sorgen, dass der braune Spuk verschwindet!“ Das habe man beim Widerstand gegen Bragida bewiesen und das gilt auch für die Zukunft!“
Abschließend bedankte Wertmüller sich bei den Teilnehmer*innen, dass sie trotz der widrigen Bedingungen gekommen seien, um öffentlich Flagge zu zeigen.
Er wies darauf hin, dass das Bündnis auch für den 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai eine Kundgebung auf dem Geländer der KZ-Gedenkstätte Schillstraße angemeldet habe und zur Beteiligung einlade.
