Vor zwei Tagen hat das Friedenszentrum Braunschweig bekannt gegeben, dass das UN-Atomwaffenverbot Anfang 2021 in Kraft tritt und dass Deutschland nicht dabei ist.
Der Vertrag war im Juli 2017 von der UN-Vollversammlung mit den Stimmen von 122 Staaten verabschiedet worden. 84 Länder sind ihm seither beigetreten, nicht alle diese Staaten haben aber bereits den Ratifizierungsprozess abgeschlossen. In dem völkerrechtlich bindenden Dokument verpflichten sich die Unterzeichner, „nie, unter keinen Umständen“ Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern.
Die Auswirkungen des Vertrags sind umstritten. Einerseits weil er ohne die Atommächte ausgehandelt und verabschiedet worden war und von diesen nach wie vor strikt abgelehnt wird. Andererseits missachtet diese Argumentation“ die Entstehungsgeschichte und Entwicklungsdynamik zahlreicher Abkommen zur Rüstungskontrolle. Erst mit ihrem Inkrafttreten wuchs der politische und moralische Druck auf die zunächst abseits stehenden Staaten, den Abkommen ebenfalls beizutreten“, so Andreas Zumach, langjähriger Beobachter der Abrüstungspolitik am UN -Standort Genf. Lesen sie hier seine Meinung und warum Deutschland meint Atomwaffen haben zu müssen.
Der Erfolg des Vertrags ist ein großartiger Erfolg der Zivilgesellschaft und eine große Hoffnung der Menschheit. Wir müssen auch durch die Abschaffung der Atomwaffen weg von der Untergangsdrohung der Doomsday Clock und hin zu der Prophezeiung des Manifests von Russell und Einstein: Wenn wir richtig wählen (nämlich Kooperation statt Konfrontation) erreichen die Menschliche Familie immer mehr Glück, Wissen und Weisheit!