Von Daniel Mützel von t-online
In der SPD flammt ein Streit auf, der längst geklärt schien. Es geht um Frieden, Abrüstung, Diplomatie – und den Ukraine-Krieg. Werden die Genossen sich neu positionieren?
Am Freitag, dem 9. Oktober, war das Plenum des Bundestags nur noch spärlich besetzt, als die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD einen Antrag verabschiedeten, der aus Sicht der SPD-Abgeordneten Nina Scheer eine heikle Passage enthielt.
Das Dokument mit der Nummer 21/8365 erinnert an das Massaker von Babyn Jar, das sich Ende September zum 85. Mal jährte. Damals ermordeten deutsche SS-Kommandos und Wehrmachtssoldaten in einer Schlucht nahe der ukrainischen Hauptstadt Kiew rund 33.000 Juden. Es war das größte Einzelmassaker des Zweiten Weltkriegs auf europäischem Boden.
Der Antrag will vorrangig die „Erinnerung an die Verbrechen wachhalten“, heißt es darin. Ein Anliegen, das Scheer, wie sie sagt, voll unterstützt. Doch im hinteren Teil wird es aus ihrer Sicht politisch brisant. Weiter
