Anlässlich des gestrigen Wahlausgangs der Europawahl bedanken sich die Grünen Braunschweig bei allen Braunschweiger*innen, die erneut ihr Vertrauen in Grün gesetzt und uns ihre Stimme gegeben haben. Besonders allen Wahlkämpfer*innen vor Ort gilt großer Dank für ihren Einsatz in den letzten Wochen und Monaten vor der Wahl.
Dr. Andreas Hoffmann, Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Braunschweig, zum Ergebnis der Wahl: „Nachdem wir bei der letzten Europawahl als stärkste Kraft in Braunschweig abgeschnitten haben, bin ich über dieses Ergebnis enttäuscht. Wir freuen uns, dass mit Katrin Langensiepen zumindest eine erfahrene Politikerin aus Niedersachsen erneut in das Europäische Parlament einziehen konnte. Wir haben uns aber insgesamt mehr erhofft, besonders für unsere anderen starken Kandidat*innen aus Niedersachsen.
Ein starkes und friedliches Europa und die Verteidigung unserer demokratischen Werte haben wir in diesem Wahlkampf besonders an die Spitze gestellt. Natürlich lag unser Fokus mit dem Green New Deal erneut auch auf Klimaschutz.
Gerade nach den jüngsten Überflutungen im Süden Deutschlands und in vielen Teilen Europas ist es bitter, dass wir mit unseren Klimaschutzbestrebungen nicht ausreichend Wähler*innen mobilisieren konnten. Insbesondere der Einbruch bei den jungen Wähler*innen ist zudem für uns dramatisch. Die Klimakatastrophen werden in den nächsten Jahren weiter zunehmen und insbesondere die künftigen Generationen belasten. Hier müssen wir dringend analysieren, wie wir das Thema Klimaschutz als Zukunftsthema wieder in den Vordergrund stellen können.
Besonders betroffen macht der Zugewinn der AfD in Braunschweig und vor allem im Rest der Region. In vielen Nachbarkommunen konnte sich die AfD als drittstärkste Kraft positionieren. Dieses Wahlergebnis ist ein klarer Auftrag an die Politik und die demokratischen Parteien, endlich durch entschlossenes und geschlossenes Handeln für unsere Demokratie einzustehen. Wir dürfen nicht zulassen, dass die rechten Kräfte mit ihrer Politik der Ausgrenzung und Demokratiefeindlichkeit noch mehr Zugewinn verzeichnen können. Das gilt gleichermaßen für Braunschweig, Deutschland und für Europa!“
Dagmar Gaida, Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ergänzt: „Der Wahlkampf war ungemein schwer. Viele unserer Engagierten waren Anfeindungen ausgesetzt und zahlreiche unserer Wahlplakate wurden mutwillig zerstört. Das Ausmaß der Übergriffe hat einen traurigen Höchststand erreicht, aber wir haben und werden uns nicht einschüchtern lassen.
In der Braunschweiger Innenstadt und auch im Östlichen Ringgebiet konnten wir erneut überzeugen. Gesamtstädtisch hat sich unser Ergebnis jedoch verschlechtert und wir hatten uns mehr erhofft. Die Zeit nach der Wahl wollen wir nutzen, um genau zu analysieren, wie wir künftig die Braunschweiger Wähler*innen besser erreichen können.
Was uns Hoffnung gibt, sind unsere stetig steigenden Mitgliederzahlen in Braunschweig. Gerade in den letzten Monaten haben mehr Menschen als je zuvor den Weg zu uns Grünen in Braunschweig gefunden. Viele geben an, ihre Motivation sei der gemeinsame Kampf gegen Rechts und natürlich für den Klimaschutz.
Diese Themen behalten wir weiter im Blick, den wir aber weiten wollen auf alle Themen der Braunschweiger*innen.“
Die jüngsten Hochwasserereignisse erfordern umfangreiche Maßnahmen zur Vorbeugung und massiven Abschwächung.
Hier sind in den Kommunen große finanzielle Aufwendungen notwendig, um schnell zu „Blue Green Streets“ zu kommen.
Die Balkonsolarförderung der Stadtverwaltung hätte und sollte nur Geringverdienern und Bürgern mit kleinem Einkommen zugute kommen.
Was natürlich auch bundesweit für die E-Auto-Förderung gilt. Wer sich E-Autos >40T€uro leisten kann, soll diese auch voll bezahlen.
Subventionen müssen nach Einkommen gestaffelt werden.
Ökologische Sozialpolitik ist gefordert, damit die eingenommenen Steuern gezielt wieder der Bevölkerung angemessen helfen.
Das (in Braunschweig) das Auto aus der Innenstadt verdrängt werden soll, wird doppelt bestraft. Einmal wird es der Einzelhandel (jetzt schon) merken und die Protagonisten können es auf den Wahlzetteln der nächsten beiden Wahlen (BTW 2025 und KW 2026) ablesen.
Das Internet bietet mit Google Shopping viel bessere, schnellere und einfachere Einkaufsmöglichkeiten. Idealo und die vielen anderen Vergleichsportale sind auch sehr hilfreich 😉 .
Längst ist die Seidenstraße bis nach Duisburg ausgebaut. Ob Seecontainer auf der Schiene oder auf dem Seeweg von China nach Deutschland kommen, ist nicht mehr aufzuhalten. Temu, Shein und Aliexpress sind schon da.
Dass man DIGITAL der Braunschweiger Innenstadt hilft, das ist nach PAYPERCARD der BZ und der sofort abgeschalteten Internetseite „Bestell- und Lieferservice Einzelhandel“ der Stadtverwaltung während Corona schnell wieder aus dem Fokus geraten.
Pop-up-Stores sind temporär und überdecken nur die Leerstände in der Braunschweiger Innenstadt.