In Moskau gab es Proteste um die Zulassung zu den Moskauer Wahlen. Eine Demonstration ging dabei um die Welt. Diese Demonstration war verboten worden. Andere Kundgebungen zum gleichen Thema waren schon genehmigt worden. Zurück zur verbotenen Demonstration, an dieser nahmen laut Polizeiangaben 3500 Demonstranten teil. Andere Angaben sprechen von 5000-6000 Teilnehmern. Polizeiangaben sind auch bei uns in der Regel wesentlich kleiner als die der Veranstalter. Gehen wir einmal von 6000 aus. Moskau ist 48-mal größer als Braunschweig. 6000 durch 48 sind 125, dies wäre die Umrechnung auf Braunschweig. So etwas geht rund um die Welt(!). In Hannover demonstrierten gegen das neue Polizeigesetz 10.000 Menschen, auf Moskau umgerechnet also 240.000, das ging übrigens nicht um die Welt. Sie war nur ganz kurz bei uns in den Medien. Wer in Deutschland hat etwas von dieser Demo erfahren?
In Russland müssen Demonstrationen genehmigt werden. In Deutschland müssen sie angemeldet werden. Also in Deutschland etwas einfacher.
Wie ist das mit Strafen in Russland für illegale Demonstranten? In Russland gibt es nur Ordnungswidrigkeiten. Im Wiederholungsfall bekommen die Demonstranten bis zu 30 Tage Ordnungshaft. Deutschland hat übrigens sehr viel härtere Strafen für Demonstranten als Russland. Und diese werden auch in Deutschland angewendet (so beim G-20-Gipfel in Hamburg)
Hierzulande wird die Verteidigung des staatlichen Gewaltmonopols als selbstverständlich betrachtet. In anderen Ländern ist das ein Zeichen von Unterdrückung, wenn man unseren Leitmedien glauben will.
Bei der oben genannten Demo in Moskau gab es 1074 Festnahmen. Der Einsatz kann sehr wohl überzogen gewesen sein. Probleme mit der Polizei gibt es allerdings nicht nur in Russland, sondern auch in Deutschland: bei Demonstrationen und auch darüber hinaus. Siehe dazu in der ARD „Deutlich mehr Fälle von Polizeigewalt?“ und von gestern Abend „Exklusiv im Ersten: Staatsgewalt“. Für mich ist die Berichterstattung über Moskau überzogen.
Hier füge ich einige alternative Quellen zu unseren Leitmedien auf:
RT Hier können Sie lesen was die andere Seite sagt.
Der Anti-Spiegel.
Die Nachdenkseiten.
