MLPD Braunschweig-Wolfsburg
c/o Paul Deutsch
Walkürenring 36
38106 Braunschweig
Braunschweig, 10.10.2018
Presseerklärung der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands: Die MLPD protestiert entschieden gegen die Untersagung der Nutzung des Wilhelm5 Eventlokal durch den Hauptvorstand der IGM
2018 jährt sich die Novemberrevolution in Deutschland zum 100.mal – und die MLPD kann auf 50 Jahre erfolgreichen Parteiaufbau zurückblicken.
Anlässlich dieser Jubiläen führt die MLPD überall in Deutschland Veranstaltungen durch, in Braunschweig durch unsere Parteivorsitzende Gabi Fechtner.
Diese sind kein nostalgischer Rückblick auf die Novemberrevolution, sondern sie ziehen die entscheidenden Lehren aus ihr für die heutige Situation und einen erneuten Anlauf zum Sozialismus: Die Notwendigkeit einer starken, mit den Massen verbundenen revolutionären Partei und einer starken, proletarischen Internationale.
Am Montag den 08.10.2018 untersagte der IGM-Vorstand in Frankfurt dem Pächter im Braunschweiger Gewerkschaftshaus, seine bereits für diese Veranstaltung zugesagten Räume der MLPD zur Verfügung zu stellen. Dagegen protestiert die MLPD entschieden!
Es ist richtig, dass sich die IG-Metall vorbehält, wer ihre Räume nutzen darf und sie nicht für AfD-Veranstaltungen zur Verfügung stellt. Desto mehr Verwehren wir uns gegen eine solche Gleichsetzung! Die AfD ist Wegbereiterin des Faschismus und spaltet bewusst die Gewerkschaftsbewegung mit eigenen Listen zu den Betriebsratswahlen, wie in Salzgitter. Die MLPD dagegen erzieht ihre Mitglieder, eine aktive, kämpferische und positive Gewerkschaftsarbeit in den DGB-Gewerkschaften zu machen. Unsere Referentin Gabi Fechtner ist selber langjähriges Mitglied der IG-Metall – umso absurder ein solches Verbot.
Auch in der aktuellen Ausgabe der „metallzeitung“ ist die Novemberrevolution Thema und die durch sie erkämpften Errungenschaften werden gewürdigt. Innerhalb weniger Wochen setzten die Arbeiter- und Soldatenräte damals demokratische Rechte durch, wie es zuvor in Jahrzehnten nicht gelang, indem sie die Macht ergriffen und den Kaiser verjagten. Der Krieg wurde beendet, der 8-Stunden-Tag durchgesetzt, das Frauenwahlrecht erkämpft, die Anerkennung freier Gewerkschaften und eine gesetzliche Interessenvertretung durch Betriebsräte erreicht.
Damit zeigt die Novemberrevolution den Weg, wie ein wirksamer Kampf gegen die heutige Rechtsentwicklung der Bundesregierung geführt werden muss.
Die Nutzungsuntersagung durch den IGM-Vorstand ist eine Anwendung der Unvereinbarkeitsbeschlüsse der IG-Metall gegen die MLPD. Dieses antikommunistische Relikt aus der Adenauer-Zeit dient damals wie heute dazu, den gewerkschaftlichen Kampf gegen eine reaktionäre Politik, wie durch die Adenauer-Regierung, zu schwächen. Kommunisten und kämpferische Gewerkschafter wurden verfolgt, aus den Gewerkschaften ausgeschlossen, enteignet, mit Berufsverboten belegt und ihnen ihr Status als Verfolgte des Naziregimes aberkannt.
Die Unvereinbarkeitsbeschlüsse müssen vom Tisch, weil sie einer wirkliche Überparteilichkeit der IG-Metall entgegen stehen und damit die Gewerkschaftseinheit schwächt. Sie werden heute ausschließlich in der IG-Metall aufrecht erhalten, während sich alle anderen Gewerkschaften davon distanziert und ausgeschlossene Mitglieder rehabilitiert haben.
Die MLPD fordert die Gewerkschaftsführung der IG-Metall auf, das Nutzungsverbot für die Räumlichkeiten im „Wilhelm5“ zurück zu nehmen!
Wir rufen alle Kolleginnen und Kollegen und fortschrittlichen Menschen auf – Protestiert bei Eurer Verwaltungsstelle gegen diese Zensur und kommt zur Veranstaltung!
Die Veranstaltung wird am 15.10.2018 um 19h stattfinden – der finale Veranstaltungsort wird an diesem Wochenende auf
www.rf-news.de veröffentlicht.
Weg mit den antikommunistischen Unvereinbarkeitsbeschlüssen!
Kreisverband Braunschweig – Wolfsburg der MLPD
Paul Deutsch
