Klimaliste – jetzt auch in Braunschweig

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Von Britta Hirschberger, Ingo Stremme und Edmund Schultz

Die Klimakatastrophe bedroht uns Menschen existentiell. Das bestätigte auch der Weltklimarat IPCC in seinem gerade erschienenen neuen Bericht. Schon jetzt sterben Hundertausende an den Folgen. Auch Deutschland wird um 2050 herum in Teilen unbewohnbar werden (siehe z. B. Bericht Umweltbundesamt 2021). Das Überleben und die Freiheit unserer Kinder und Enkel sind bedroht.

Die Klimapolitik ist gescheitert, lokal, national und international. Trotz des vorhandenen Wissens, was zu tun wäre, und trotz des eindeutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichtes gibt es kaum mehr als politische Lippenbekenntnisse. Deutschland mit seiner GroKo ist der entscheidende Verhinderer europäischen Klimaschutzes. Aber auch in Braunschweig (und Niedersachsen) bremsen die Verwaltung und die Parteien mit drei Buchstaben wirksame Schutzmaßnahmen aus und beschließen ständig weitere klimaschädliche Vorhaben, teilweise sogar mit den Grünen.

Weder die Zielsetzungen („Klimaneutralität bis 2050“) noch Ratsbeschlüsse oder Verwaltungshandeln lassen erkennen, dass die Brisanz und die Notlage durch Erderhitzung und Artensterben verstanden wurden. Was wir benötigen, ist eine grundsätzlich andere und nicht eine leicht verbesserte Klimapolitik!

Klimaproteste sind seit 2018 weltweit aus dem Boden geschossen – dank Greta Thunberg – und leisten Wertvolles. Allerdings reichen Demos als Protestform und ein bisschen Pseudo-Bürger:innenbeteiligung nicht aus.

Darum haben wir Aktivist:innen uns entschieden, auch politisch aktiv zu werden und die Klimaliste Braunschweig gegründet. Auch auf kommunaler Ebene muss uns bis spätestens in neun Jahren ein umfassender sozial-ökologischer Wandel gelingen. Verkehrswende, Energiewende, Bauwende, Agrarwende, Waldwende etc. und die Abkehr von fossilen Projekten ermöglichen auch lokal sozialverträglichen Klimaschutz, kurz: Klimagerechtigkeit. Wir fordern das, was nötig ist und nicht das Wenige, das möglich erscheint (unter den jetzigen gesetzlichen Rahmenbedingungen). Mit der BIBS sind wir uns einig: Braunschweig braucht Klimaneutralität bis 2030!

Die BIBS (Bürgerinitiative Braunschweig) bietet einen wertschätzenden, umweltfreundlichen und lobbyfreien Ansatz für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen und die Verbesserung des Gemeinwohls. Wir sind überzeugt, dass Klimaliste und BIBS perfekt zusammenpassen, denn beide sind Graswurzelbewegungen zwischen „politischer Partei“ und Aktivisti-Kollektiven. Daher freuen wir uns, dass die BIBS uns am 14.06.21 einstimmig als weitere Bürger:innen-Initiative aufgenommen hat. Gemeinsam bringen wir nun – mitten in der Klimakrise – explizit das Thema Klima ganz nach vorn. Wir sagen die schreckliche Wahrheit. Wir stehen in Verbindung zur Wissenschaft. Wir schlagen einen Klimahaushalt vor. Wir bieten eine Plattform für junge Menschen. Und wir sind auch manchmal störend und ungehorsam – den Namen Klimaliste werden Sie von nun an öfter hören!

Klimaliste Niersachsen

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