50.000 demonstrieren gegen „Freihandelsabkommen“ und Massentierhaltung
80 Verbände und Organisationen aus den Bereichen Umwelt, Bio, Agrar, Entwicklungshilfe und Tierschutz hatten unter dem Motto „Wir haben es satt“ zu einer Demonstration und Kundgebung gegen Massentierhaltung, Gentechnik und die „Freihandelsabkommen“ mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) aufgerufen. Pünktlich zur Grünen Woche sind ca. 50.000 Bürgerinnen und Bürger aus allen Gesellschaftsschichten und Altersklassen diesem Aufruf gefolgt und haben letzten Samstag die Straßen des Berliner Regierungsviertels gefüllt – darunter zahlreiche Mitglieder der Bürgerinitiative „kein frack in wf“. Dem Protest wurde kreativ, facettenreich, bunt und friedlich Ausdruck verliehen, unterstützt von etwa 100 Traktoren.
Neben den Forderungen für eine artgerechte und umweltbewusste Landwirtschaft stand die Kritik an den demokratiefeindlichen „Freihandelsabkommen“ im Vordergrund. Durch diese werden Verbraucherschutz- und Umweltstandards absehbar weiter gesenkt. Es zeigte sich, welche breite und kraftvolle Bürgerbewegung gegen TTIP und CETA inzwischen entstanden ist. Zuletzt hatten sich 97 Prozent der Teilnehmer aus der gesamten EU im Rahmen einer offiziellen Anhörung der EU-Kommission gegen TTIP und die darin vorgesehenen Schiedsgerichtsverfahren ausgesprochen. Staaten könnten dadurch von Konzernen unter Umgehung der regulären Gerichtsbarkeit auf Schadensersatz verklagt werden, sofern diese sich in ihren Handelsaktivitäten eingeschränkt sehen. Erpressungen von Staaten wären vorprogrammiert. Trotz dieses eindeutigen Votums halten EU-Kommission und Bundesregierung offenbar weiter an ihren Plänen für die „Freihandelsabkommen“ fest. Insofern wird hier weiterer Protest erforderlich sein, um Änderungen zu bewirken.
