Von Die FRAKTION.BS
Die Kosten für das „Haus der Musik“ explodieren: „15 Millionen Euro für den Kauf des ehemaligen Karstadt-Gebäudes am Gewandhaus – aus unserer Sicht schon unverhältnismäßig hoch – war bisher die einzig bekannte Summe für dieses Prestigeprojekt“, erklärt Udo Sommerfeld, Vorsitzender der FRAKTION.BS – Die Linke, Volt, Die PARTEI. „Doch nun will die Verwaltung mehr als 60 Millionen Euro zusätzlich veranschlagen.“
Diese Mehrkosten finden sich in einem umfangreichen Änderungskatalog der Stadtverwaltung zum Haushalt 2025/2026, der sich derzeit in den letzten Verhandlungsrunden befindet.
Kommenden Donnerstag (28.11.2024) werden die letzten Anträge der Fraktionen sowie die Ergänzungen der Verwaltung im Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung beraten. Allein die Veränderungen durch die Verwaltung erstrecken sich über 86 Seiten – und auf Seite 5, unter Punkt 28, stößt man auf einen besonders brisanten Eintrag: Zusätzliche Investitionszuschüsse in Höhe von 62,78 Millionen Euro für den Bau des Hauses der Musik. Dazu kommt noch eine weitere Million Euro für Kaufnebenkosten.
„Fast 65 Millionen Euro verstecken sich in einer 86-seitigen Tabelle – ohne klare Erklärung, wofür diese Gelder verwendet werden sollen; ein offener politischer Diskurs sieht anders aus“, kritisiert Sommerfeld. Bisher ist nur bekannt, dass eine Stiftung gegründet und ein Architektenwettbewerb ausgeschrieben werden sollen. Doch wie das Haus der Musik am Ende aussehen soll, welche Baukosten tatsächlich auf die Stadt zukommen und wie die Zusammenarbeit mit der Stiftung gestaltet werden soll, ist völlig unklar.
„In anderen Bereichen wird massiv gekürzt: Das Jugendzentrum B58 wird auf Eis gelegt, das Mobilticket soll um bis zu 50 Prozent teurer werden und Spielplätze werden nicht saniert, sondern Stück für Stück abgebaut“, kritisiert Sommerfeld. „Aber für das Haus der Musik soll offenbar ein Blankoscheck ausgestellt werden. Das lehnen wir entschieden ab.“
