Von Mathias Möller
Wieder sollen 13 Parkplätze in der Innenstadt entfallen
Wieder soll es eine Entscheidung gegen Parkplätze werden, wo es auch anders ginge: Der FDP-Ratsherr Mathias Möller kritisiert die Pläne von SPD und Grünen, an der Celler Straße 14 Parkplätze zu opfern. Der Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben (AMTA) stimmt heute darüber ab, wie am Knotenpunkt Celler Straße/Petritorwall/Am Neuen Petritore die Situation für Rad- und Fußverkehr verbessert werden kann. Die verbesserte Querungsmöglichkeit wird seitens der FDP dabei ausdrücklich begrüßt und unterstützt. SPD und Grüne sprechen sich in einem Änderungsantrag aber für eine erweiterte Variante aus, bei der Parkraum wegfallen muss.
„Obwohl die Verwaltung von dieser Variante abrät – übrigens nicht nur wegen der Parkplätze, sondern auch wegen der möglichen Schädigung von Bäumen –, wollen Grüne und SPD sie durchdrücken“, klagt Möller. Für einen etwas breiteren Fahrweg würden laut einer Stellungnahme der Verwaltung 14 Parkplätze wegfallen, die nicht ausgeglichen werden könnten. „Hier geht es nicht um Sachzwänge, sondern nur um den politischen Willen der Grünen, es Autofahrern möglichst unangenehm zu machen.“ Das sei Verkehrspolitik mit der Brechstange. „Diese Kompromisslosigkeit der Grünen in Sachen Verkehr, die bis hin zur Kompromissunfähigkeit geht, wird langsam zum Problem für Braunschweig“, sagt Möller. Dass die SPD diese Position im gemeinsamen Änderungsantrag übernimmt, zeige die Schwäche der Partei im Rat, meint der FDP-Ratsherr. „Offenbar hat die SPD sich in Geiselhaft der Grünen begeben. Es wäre schön, wenn sie sich daraus befreien und wieder rationale Entscheidungen treffen könnte.“
Lieber Herr Möller,
da scheinen Ihnen, bzw. der FDP ein paar Dinge durcheinander geraten zu sein:
– nirgendwo steht im GG der BRD, dass jeder ein Auto haben muß
– nirgendwo ist vermerkt, dass der Staat (also wir alle) dem Auto überall Platz zu schaffen hat, zum Stehen und zum Fahren
– nirgendwo steht, dass die gesamte Infrastruktur für die Autoflut von uns allen, ob Autofahrer oder nicht, bezahlt werden muß
– nirgendwo sind gesicherte Ansprüche der Autofahrer an die Gesellschaft fixiert
– Parkplätze befinden sich meistens auf öffentlichem Grund,
der ist knapp und teuer
Sie, bzw. die FDP kämpft doch an allen Fronten für laissez-faire, warum soll dann der Staat/die Gesellschaft Aller, den Autofahreren weiter den Hintern pudern?
Solange die Durchschnittsfahrt bestenfalls 6 km weit geht und das Auto ansonsten 23 Std. am Tag herumsteht, gibt es keinen Grund, diesen Unsinn weiter zu pampern in Form von Gratisflächen auf öffentlichem Grund.
DAS, lieber Herr Möller, hat nichts mit Ideologie zu tun, sondern mit Vernunft!
Könnte man mal drüber nachdenken!