Ein Europa ohne Egoismus

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Von Felix Ebel

  • Der Landesverband Volt Niedersachsen stellt Ende Februar seine Kandidat*innen für die Bundestagswahl vor.
  • Connor Geiger, Vorsitzender des Landesverbands: „Wir fordern ein gerechtes Europa für alle, von dem auch Niedersachsen profitiert.“

Bei einer Präsenzveranstaltung in der Nähe von Hannover wurde im September der Landesverband Niedersachsen gegründet. Am Rednerpult Connor Geiger. Foto: Volt

Braunschweig, 19. Februar 2021   Am 27. Februar findet die Aufstellungsversammlung des Landesverbands Niedersachsen von Volt Deutschland für die Bundestagswahl statt. Kandidat/-innen aus dem Bundesland stellen sich zur Wahl, um sich für ein soziales und gerechtes Europa einzusetzen, von dem auch Niedersachsen noch stärker profitieren wird. 

„Die Aufstellungsversammlung am 27. Februar ist unser Startschuss für den Wahlkampf zur Bundestagswahl im September. Wir wollen ein modernes und starkes Niedersachsen schaffen. Das kann nur gelingen, wenn nationale Probleme als europäische Herausforderungen behandelt und gelöst werden,“ hebt der Landesvorsitzende hervor. 

Als Beispiel für die mangelnde Zusammenarbeit nennt Geiger das Problem der Steuervermeidung innerhalb Europas, wodurch jährlich ca. 825 Milliarden Euro verloren gehen. In den Niederlanden können die in anderen europäischen Ländern erwirtschafteten Gewinne global agierender Unternehmen über die Verrechnung von Patentrechten ihrer Tochterfirmen besonders günstig mit sieben Prozent versteuert werden. Im Vergleich dazu liegt die übliche Steuer für Unternehmensgewinne in Deutschland bei 30 Prozent. Durch diese Art der Steuervermeidung entgehen Deutschland seit Jahren wichtige Einnahmen. 

„Um die Herausforderungen der Zukunft angehen zu können, muss Europa stärker zusammenarbeiten. Zur Eindämmung der Steuervermeidung könnte beispielsweise eine einheitliche europäische Unternehmenssteuer von mindestens 15 Prozent eingeführt werden. Länderspezifische Abweichungen über diesen Mindestsatz hinaus sind erlaubt,“ führt Lotta von Bötticher aus, die leitende Verfasserin des Themenbereichs Soziale Marktwirtschaft für das Bundestagswahlprogramm der Partei Volt Deutschland.

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