Die EU verspricht, Zensur und Meinungskontrolle zu intensivieren

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Foto: Gerd Altmann auf Pixabay

Im Grundgesetz Artikel 5 steht: „Eine Zensur findet nicht statt“. Darum wird Zensur auch nicht mehr Zensur genannt, sondern als Verteidigung der Wahrheit umdefiniert. Es wird nicht zensiert, nein es wird gegen Falschmeldungen vorgegangen. Wenn Einrichtungen der Regierung, der EU oder sozialen Medien festlegen, was die Wahrheit ist und anderes verdrängen, dann ist das Zensur.

Norbert Häring beschäftigt sich im folgenden Artikel mit dem Versprechen der EU, Zensur und Meinungskontrolle zu intensivieren (b.k.):

„Die EU-Kommission und der Hohe Vertreter haben am Mittwoch 10. Juni per Presseerklärung eine Bewertung ihrer bisherigen Maßnahmen zur Bekämpfung von nicht autorisierten Informationen und Meinungen im Zusammenhang mit Corona abgegeben und ihre Pläne für das weitere Vorgehen vorgestellt. Die europäischen Staats- und Regierungschefs hatten das im März eingefordert.

Denn es kam gehäuft vor, dass in den Medien, insbesondere den digitalen, Informationen und Meinungen zum Corona-Virus publiziert wurden, die nicht mit den offiziellen Daten und Einschätzungen übereinstimmen. Auch seien immer wieder Informationen und Sichtweisen aus dem Ausland von den Bürgern im EU-Raum abrufbar gewesen, heißt es in der Presseerklärung.

Der „Hohe Vertreter“ heißt ausführlich Der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik. Dass der Außen- und Militärminister der EU so prominent dabei ist, zeigt, dass Brüssel sich der großen geopolitischen und militärstrategischen Bedeutung des Kampfes um die Informationshoheit und die öffentliche Meinung voll bewusst ist.“

Weiter bei Norbert Häring

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