Demokratische Terrorbekämpfung statt Krieg

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Der Krieg erreicht nichts anderes, als was auch der Terror bezweckt: Destruktion, Zerstörung, die Opferung von Menschenleben, die Aufrechterhaltung von Armut und Unterdrückung, die erklärte Absicht der Vernichtung des Gegners und im Gegenzug dessen Widerstand. Der Krieg gegen den Terror gebiert neuen Terror. Die Bekämpfung des Terrorismus mit militärischen Mitteln ist daher ein politischer Fehler. Es gibt beziehungsweise gäbe Alternativen zum Krieg.

Die folgenden sechs Empfehlungen setzen allerdings ein echtes demokratisches Staatswesen voraus. Umgekehrt bilden sie einen Prüfstein für Demokratie, an der es – bei genauer Untersuchung – nicht nur in Ländern wie der Türkei mangelt. Auch in der Bundesrepublik kann von Demokratie hauptsächlich dem Schein nach gesprochen werden. Da verwundert es nicht, wenn Politiker wie der türkische Präsident Erdoğan und die deutsche Kanzlerin Merkel keine Berührungsängste haben, wie es aktuell beispielsweise in der Frage der Flüchtlingsaustreibung der Fall ist.

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