Das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren unterstreicht die Notwendigkeit eines Friedens heute.

Von Mitgliedern des Europäischen Parlaments, Straßburg

Heute gedenken wir der Niederlage Nazi-Deutschlands und des Endes des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren. Wir gedenken der schätzungsweise 60 Millionen Toten, davon allein 27 Millionen in der Sowjetunion, und des unermesslichen menschlichen Leids, das dieser Krieg verursacht hatte.

Während wir hier stehen, ist der Krieg wieder nach Europa zurückgekehrt. Deshalb wollen wir diesen Jahrestag nutzen, um unsere parlamentarischen Kolleginnen und Kollegen eindringlich aufzufordern, alle Diskussionen darüber, wie dieser Krieg doch noch gewonnen werden könne hinter sich zu lassen und den Weg zum Frieden einzuschlagen. Wir haben den Frieden in der Ukraine schon einmal verspielt, wir dürfen ihn nicht noch einmal verspielen.

Denn der Krieg in der Ukraine hätte vielleicht verhindert werden können, wenn die EU auf Verhandlungen über die Sicherheitsbedenken Russlands hinsichtlich der NATO-Erweiterung gedrängt hätte. Und hätte die EU die ukrainisch-russischen Friedensverhandlungen unterstützt, die einen Monat nach Ausbruch des Krieges zum Istanbuler Kommuniqué führten, hätte er höchstwahrscheinlich frühzeitig beendet werden können. Leider hat dieses Parlament in beiden Fällen geschwiegen.

Während die Vereinigten Staaten nun einen Friedensvorschlag zur Beendigung des Krieges in der Ukraine vorgelegt haben, lehnt die Mehrheit in diesem Parlament einen Frieden durch Verhandlungen weiterhin ab und unterstützt stattdessen die Fortsetzung des Krieges. Mehr Krieg wird nur zu mehr Blutvergießen und weiteren Zerstörungen in der Ukraine führen. Auch birgt die Fortsetzung dieses Krieges gegen eine Atommacht die Gefahr, auf andere europäische Länder überzugreifen und zu einem nuklearen Inferno zu werden. Wir sind daher überzeugt, dass die einzige Chance für die Ukraine, ja für Europa in einer Verhandlungslösung liegt.

Viele Parlamentarier haben sich in das Kondolenzbuch für Papst Franziskus eingetragen, und wir hoffen, dass sie auch seine Osterbotschaft gelesen haben, die er einen Tag vor seinem Tod verkündet hat. Es ist eine Botschaft des Friedens, die allem widerspricht, wofür die parlamentarische Mehrheit steht.
Wir rufen daher unsere Kolleginnen und Kollegen im Parlament auf, der Friedensbotschaft des Papstes zu folgen und „unsere Hoffnung auf Frieden wiederzubeleben“.
Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, die Europäische Union zu einem europäischen Friedensprojekt zu machen.

Michael von der Schulenburg MEP (Deutschland)
Ruth Firmenich MEP (Deutschland)
Ondřej Dostál MEP (Tschechien)
Ľuboš Blaha MEP (Slowakei)
Fidias Panayiotou MEP (Zypern)
Elena Yoncheva MEP (Bulgarien)
Danilo delle Valle MEP (Italien)
Martin Sonneborn MEP (Deutschland)
Erik Kaliňák MEP (Slowakei)
Fabio de Masi MEP (Deutschland)
Jan-Peter Warnke MEP (Deutschland)
Branislav Ondruš MEP (Slowakei)
Thomas Geisel MEP (Deutschland)
Maria Zacharia MEP (Griechenland)
Katarína Roth Neveďalová MEP (Slowakei)
Michael McNamara MEP (Irland)