Politik

Ab etwa 1975 findet in Verwaltung, Ökonomie und Politik die „dreidimensionale Wende“ statt. Damit einher geht eine Umdefinition des Staates und staatlichen Handelns:

      1. Verwaltung: New Public Management etc.

2. Ökonomie: Finanzmärkte werden dereguliert, Neo-Klassik verdrängt Keynesianismus.

3. Politik: Staat wird vom Helfer in der Not zum Problem; neoliberale Ideologie setzt sich durch, was bedeutet: Wenn der Staat geht, wird, wo nur noch der Markt regiert, alles gut werden, „Wohlstand für alle“generiert.

Den vollständigen Beitrag lesen Sie hier. Entnommen aus www.nachdenkseiten.de (Red.)

40 Millionen Flüchtlinge sind unterwegs, doch nur drei Prozent davon kommen nach Europa. Dennoch schottet Europa sich mit der Grenztruppe „Frontex“ab. Diese Truppe nimmt auf Menschenrechte keine Rücksicht.

Über die weltweite Flüchtlingsproblematik referierte Pastor i.R. Helmut Erchinger am 17. November im Rahmen der Reihe „Wege zu einer Kultur des Friedens“, die gemeinsam vom Friedenszentrum und dem Friedensbündnis veranstaltet wird. Herr Pastor Erchinger ist Mitbegründer des „Refugiums“.

Pastor Helmut Erchinger. Foto Hans Kotte

Bericht sie auch unter Portal Hans Kotte.

Castor Stopp - Gorleben soll leben!

Samstag, 26. November um 12.30 Uhr in Dannenberg im Wendland - Informationen

Viele Tausend Menschen gehen gemeinsam auf die Straße gegen den Castor-Transport und ein Endlager in Gorleben. 

Das Demo-Programm: Start ist um 12.30 Uhr an zwei Auftaktpunkten mit jeweils kurzer Begrüßung. Von dort aus setzen sich gegen 13 Uhr zwei Demonstrationszüge in Bewegung und treffen sich am Ortsausgang von Dannenberg zur Großkundgebung "Gorleben soll leben – STOPP CASTOR!". 

www.gorleben-castor-2011.de

Unter dem Titel „Herrenabend mit Eisbeinessen“ hat Herr Noske in der heutigen Braunschweiger Zeitung sehr anschaulich den alljährlich wieder kehrenden Abend des Technikervereins von 1887 beschrieben. Männer unter sich - es sei ihnen gegönnt. Doch vielleicht haben Frauen keine Lust auf Rituale wie Gesänge, die da lauten: „Wir alle fassen uns an den Händen, also wir Kerle...“ Es werden die wichtigsten Männer der Stadt aufgezählt: Präsidenten,Vorsitzende, Kaufleute, Karnevalisten, Jäger, Schützen, Soldaten und natürlich auch Politiker. Viele konnten nicht rein gelassen werden.

Am Dienstag, den 22. November macht ein Castor- Transport in Originalgröße Station in Braunschweig. Von der Pauli-Kirche aus wird sich der Transport begleitet von Strahlenschutzexperten und Schutzpersonal auf den Weg nach Gorleben machen. Doch immer wieder wird er von vielen Aktionsteilnehmer/innen zum Abbiegen gezwungen.Enden wird die Aktion mit einer Kundgebung auf dem Schlossplatz. Trailer

BRAUNSCHWEIG - Pressemeldung: Eine Gegnerin des Schlachthofs in Wietze muss Fingerabdrücke bei der Polizei abgeben. Die Unterstützungsgruppe lädt zur Kundgebung am Montag, 21.11.2011 in Braunschweig ein.

Um Fotos und Fingerabdrücke abzunehmen hat die Polizei Lüchow-Dannenberg die 24jährige Braunschweiger Umwelt- und Tierrechtsaktivistin Sarah Emily Laquer geladen für den

kommenden Montag, 21.11.2011, 12 Uhr ins Revier der Friedrich-Vogtländer Str., Braunschweig

Die Aktivistin hatte sich an Protesten gegen den Schlachthofbau in Wietze mit Besetzungen gegen dessen Zulieferbetriebe beteiligt.

Die Gegnerin des Megaschlachthofs in Wietze sei durch ihren Protest gegen das Bauprojekt aufgefallen und solle durch die Massnahme präventiv von weiteren Aktionen abgehalten werden, so die Polizei. Dass sie bereits wegen Aktivitäten gegen Castortransporte und Gentechnikanbau ins Visier der Polizei geraten war und überregional politisch motiviert sei, zeuge von einer erheblichen kriminellen Energie.

Die "Vollversammlung der Studierenden an der TU Braunschweig lehnt Studiengebühren ab und solidarisiert sich mit den Bildungsstreikenden in ganz Europa"

Der AStA der TU Braunschweig hat auf der heutigen Vollversammlung der Studierenden im Audimax die im Rahmen der LandesAstenKonferenz (LAK) Niedersachsen maßgeblich mitentwickelte Unterschriftenaktion gegen Studiengebühren vorgestellt:

"Es geht darum, mit möglichst großer medialer Begleitung der niedersächsischen Landesregierung zu zeigen, dass die Studierenden in Niedersachsen nach wie vor Studiengebühren klar ablehnen!", so Dominik Bennett, AStA-Vorstand sowie einer der Koordinatoren der LAK Niedersachsen. "Wir konnten alleine an der TU Braunschweig bereits mehr als 2250 Unterschriften sammeln, das ist schon zum jetzigen Zeitpunkt mehr als bei für die Studierenden sehr wichtigen Urabstimmungen zum Semesterticket und verdeutlicht die große Ablehnung von Studiengebühren. Die gesammelten und aus allen teilnehmenden Hochschulen zusammengetragenen Unterschriften möchten wir deshalb Ministerin Wanka gerne persönlich übergeben!"

Ob dies möglich sein wird, ist noch nicht endgültig geklärt, da Ministerin Wanka auf eine Terminanfrage der LandesAstenKonferenz (für ein Gespräch in der 47. oder 48. KW zu *1.* Bildungsgebühren - insbesondere Studiengebühren, *2.* Ausfinanzierung der Hochschulen sowie *3.*Regelstudienzeiten und Curricular Norm Werte) vor einigen Wochen bisher nicht reagiert hat. "Sollte diese Nichtbeachtung Bestand haben, werden wir unseren Forderungen auf anderem Wege Gehör verschaffen," schließt Dominik Bennett, "eine Reihe von Alternativen wird bereits diskutiert."

Lateinamerika: ALBA vor neuen Herausforderungen
Vortrag und Gespräch mit Ingo Niebel, Journalist, und Laura Medina, Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela

Dienstag, 22. November, 19:30 Uhr Gewerkschaftshaus Braunschweig, Wilhelmstr. 5

Kleinbauernfamilie in Rancho Grande, im Norden Nicaraguas

Wie geht es weiter im lateinamerikanischen Integrationsprozess, mit der ALBA? Welche Wirkungen entfaltet er nach innen und außen? Welche Ursachen, Hintergründe, Aus- bzw. Nachwirkungen hatten oder haben der Putsch in Honduras und der Putschversuch in Ecuador? Welche Ziele verfolgt die deutsche Entwicklungspolitik in der Region? Und welche Rolle spielen die deutschen Stiftungen? Flyer

Fritz Bauer hatte sich in erster Linie als Jurist und Sozialdemokrat empfunden. Immer wieder musste er aber erleben, dass er von anderen als Jude gesehen wurde - von Gegnern und von Freunden.