Lokales

Die BIBS-Fraktion unterstützt die Forderungen der BI Kanzlerfeld, die Auslegung des Bebauungsplans „Franz-Rosenbruch-Weg“  zurückzustellen und auf den Neubau eines „Görge-Edeka-Marktes“ auf dem Bolzplatz am Franz-Rosenbruch-Weg zu verzichten. Die Nahversorgung im Kanzlerfeld ist nach Ansicht der BIBS-Fraktion auch ohne die Realisierung dieses Projektes gesichert.

Der bisherige Fördervereins-Flyer ist fast fünf Jahre alt und inhaltlich überholt. Damals ging es noch um die Verhandlungen zwischen der Stadt Braunschweig und Friedrich Knapp über den Fortbestand des Bades. Der Schwerpunkt des neuen Flyers liegt bei den Aktivitäten des Fördervereins und der Mitgliederwerbung. Er enthält aber auch noch mal eine kurze Standortbestimmung des Fördervereins und betont die Bedeutung des Gliesmaroder Bades in der Braunschweiger Bäderlandschaft.

Nach fast zwei Jahren Bauzeit nähert sich die Großbaustelle auf dem nördlichen Ring endlich dem Ende, doch damit ist noch lange nicht das Ende des Sanierungs-bedarfs bei den Abwasserkanälen erreicht. Kontinuierlich sinkt die Sanierungsrate, die Veolia durchführt, und was der Qualität der Kanäle nicht wirklich zu Gute kommt. Eine Entwicklung, die aus Sicht der LINKEN im Rat der Stadt nicht so weitergehen kann.

„Das Hauptproblem ist, dass damals mehrere Versprechen in einem Vertrag untergebracht wurden, die sich widersprechen“, erklärt Udo Sommerfeld, Vorsitzender der LINKEN im Rat der Stadt Braunschweig. „Um die Bevölkerung von der Privatisierung zu überzeugen, wurde versprochen, dass sich die Gebühren in den nächsten 30 Jahren weniger erhöhen, als bei einem weitergeführten städtischen Betrieb.“ Zusätzlich sei fest zugesagt worden, dass sich das Kanalnetz nach den 30 Jahren, in denen die Nutzungsrechte an Veolia überschrieben wurden, im gleichen Zustand befände wie bei der Vertragsunterzeichung. Dafür wurde eine jährliche Sanierungsrate von durchschnittlich 1,25 Prozent und mindestens 1,1 Prozent festgeschrieben. „Und genau an dieser Stelle beißt sich die Katze in den Schwanz“, so der Kommunalpolitiker weiter. „Um zu verhindern, dass die Gebühren höher steigen als versprochen, wurde zusätzlich die maximale Investitionssumme festgelegt, die jährlich für Sanierungen ausgegeben werden muss; und die reicht nicht aus, um die Sanierungsrate zu erreichen, was zu einer Verschlechterung des Kanalnetzes führt.“

Am gestrigen Tag wurde der BIBS-Fraktion Akteneinsicht in die Korrespondenz zwischen der Stadtverwaltung und der obersten Denkmal-schutzbehörde beim Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) gewährt, die BIBS-Fraktionsvorsitzender Peter Rosenbaum sogleich wahrnahm.

Die Akteneinsicht sollte klären, wieso schon kurz vor Beratung des BIBS-Antrages zur Einholung einer fachaufsichtlichen Bewertung zum Ensembleschutz der Jasperallee im städtischen Planungs- und Umweltausschuss am 30.01.2019 eine verwaltungskonforme Antwort des MWK auf dem Tisch lag.

„Die Akteneinsicht ergab, dass von städtischer Seite Herr Hornung aus der Bauverwaltung am 02.01.2019 die seitens der BIBS-Fraktion beantragte Vorlage an die oberste Denkmalschutzbehörde geschickt hat. Am 11.01.2019 schickte er sogar noch gelb markierte Auszüge - gemäß seiner gewünschten Interpretation einer Fachdarstellung von Herrn Schomann vom Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege (NLD) – hinterher!“, berichtet Peter Rosenbaum. Flugblatt

·           Kompromiss soll Investition sichern und Denkmalschutz respektieren.

·           Die Kernbausubstanz Schuhstraße 6 stammt aus der Zeit um 1500.

·           Vorschlag: Fassade abbauen und in ein neues Gebäude an Stelle integrieren.

[BRAUNSCHWEIG, 5. Februar 2019]. Wie Denkmalschutz und der Umbau der Burgpassage in Einklang zu bringen sind, ist auf Initiative der CDU-Ratsfraktion verstärkt in die Diskussion geraten. Um beidem gerecht werden zu können, schlägt sie deswegen nach sorgfältiger Prüfung vor, die Fassade des Hauses Schuhstraße 6 fachgerecht abzutragen, zu sichern und zu einem späteren Zeitpunkt an geeigneter Stelle in ein neues Gebäude zu integrieren. Das war einhelliger Konsens während der Fraktionssitzung am Montagabend.

Institut für Handelsforschung befragte 1.000 Innenstadtbesucher

Der Kohlmarkt im Sommer Braunschweig. Foto: Stadtmarketing GmbH/Daniel Möller

Die Braunschweiger Innenstadt kommt bei ihren Besucherinnen und Besuchern nach wie vor gut an. In der aktuellen Studie „Vitale Innenstädte“ des Instituts für Handelsforschung (IFH) benoten die Befragten die Braunschweiger City mit der Gesamtnote 2,1 und damit um 0,2 Punkte besser als bei der letzten Umfrage 2016. Der bundesweite Durchschnitt der Städte vergleichbarer Größe liegt bei 2,5. Etwa drei Viertel der Befragten bescheinigen Braunschweigs Innenstadt einen hohen Erlebnis- und Unterhaltungswert. Damit liegt Braunschweig circa 15 Prozent über dem Durchschnitt seiner Ortsgröße. Die Beteiligung an der im September 2018 durchgeführten Untersuchung wurde wie in den Jahren 2014 und 2016 gemeinsam von der Braunschweig Stadtmarketing GmbH, dem Arbeitsausschuss Innenstadt Braunschweig e. V. (AAI) und den Schloss-Arkaden Braunschweig finanziert.