50 Jahre Moskauer Vertrag und wie Entspannung möglich ist

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Hier nach: Politisches Archiv des Auswärtigen Amtes, Bilaterale Verträge der Bundesrepublik Deutschland, Sowjetunion 12. Original. © Faksimile. Politisches Archiv des Auswärtigen Amtes, Berlin. 2003.

Für die Befürworter war es ein Aufbruch, für die Gegner eine Kapitulation: Im August 1970 legte Willy Brandt mit dem Moskauer Vertrag den Grundstein für die „neue Ostpolitik“, und damit beschritt er auch den Weg zur Überwindung der innerdeutschen Grenze.

Die Verhandlungen zogen sich schier endlos hin, die Unterzeichnungszeremonie war dafür umso kürzer: Ganze zehn Minuten dauerte es, als Bundeskanzler Willy Brandt (SPD), Außenminister Walter Scheel (FDP) sowie Alexej Kossygin und Andrej Gromyko, Ministerpräsident und Außenminister der UdSSR, am 12. August 1970 im Kreml ihre Namen unter den Moskauer Vertrag setzten.

In dem Vertrag erklärten die Bundesrepublik und die UdSSR, auf Gewalt gegeneinander zu verzichten. Die bestehenden Grenzen bezeichneten sie als unverletzlich, auch die Oder-Neiße-Grenze. Damit wurde der Grundstein der „neuen Ostpolitik“ gelegt.

Die SPD und FDP schafften es mit dieser neuen Ostpolitik außenpolitischen Spielraum zu schaffen. Um das zu erreichen, hatte Egon Bahr (SPD) schon 1963 die Formel des „Wandels durch Annäherung“ entwickelt. Dessen Ziel war die „Überwindung des Status quo, indem der Status quo zunächst nicht verändert werden soll“.

Das alles liest sich so leicht. Aber nichts war leicht. Diesen Ostverträgen gingen endlose, oft hoch aggressive Debatten voraus. Manche Redeschlacht im Bundestag kann als legendär bezeichnet werden, denn CDU/CSU verteidigten mit aller Macht den alten Status. Lesen Sie hier von den Hintergründen über die extrem konträren Positionen in Grundfragen zwischen der Bundesrepublik und der Sowjetunion und wie Egon Bahr es schaffte ein Abkommen über Gewaltverzicht zu gestalten. Brandt und Bahr zeigten wie Entspannung möglich wird. „1970: Bahrs Sternstunde„.

Fernsehansprache von Willy Brandt aus Moskau an die deutsche Bevölkerung. Diese Ansprache beeindruckt auch in der Vision einer Wiedervereinigung und weist auf die Überwindung des Hasses hin, der seit einigen Jahren zwischen Russland und den Staaten der sog. „Westlichen Wertegemeinschaft“ wieder geschührt wird.

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