Alle 5 Jahre sind Kommunalwahlen. Es werden Ratsfrauen und Ratsherren, Stadtbezirksräte und Ortsbezirksräte gewählt. Das ist eine spannende Angelegeheit, denn es sind alle wahlberechtigt, die am Wahltage 16 Jahre alt sind und auch alle Bürger aus der EU. Viele der jungen Leute erfüllt es sicher mit Stolz, dass sie nun auch das politische Geschehen mitgestalten dürfen. Aber wissen sie auch wirklich, um was es hier geht. Freie und geheime Wahlen gehören zur Demokratie, für die heftig gekampft wurde. Die jungen Menschen können das gar nicht richtig ermessen, was diese Freiheit bedeutet, denn sie wurden ja hineingeboren. Alle sollten sich informieren, was die Parteien für Aussagen machen und welche Programme sie haben, und ob sie das unterstützen wollen und können, aber nur ein Punkt genügt nicht! Bis zur Wahl gibt es sicher genug Veranstaltungen, wo sich jeder informieren kann. (mz)
Darum sollten alle jungen Wahlberechtigten zur Wahl gehen. Sie ist ein Teil der Demokratie.
Nutzen Sie Ihr Wahlrecht – für ein lebendiges, demokratisches und weltoffenes Braunschweig!“
„Liebe Braunschweigerinnen und Braunschweiger, der 11. September ist ein wichtiger Tag. An diesem Tag entscheiden Sie, wie der Stadtrat und die 19 Bezirksräte in den nächsten 5 Jahren zusammengesetzt sind. Wir möchten Sie herzlich darum bitten, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.
Lokalpolitik betrifft Jede und Jeden, denn hier vor Ort werden wichtige Weichen gestellt: Von der Kinderbetreuung bis zum Kulturangebot, von der Schulsanierung bis zum Stadtbahnausbau, vom Wohnungsbau bis zu Angeboten für Arbeitslose und sozial Schwache –Rats- und Bezirksratsmitglieder aller Parteien befassen sich mit vielen Themen. Dabei brauchen alle Abgeordneten Ihre Unterstützung – nicht nur, aber auch am Wahltag! Reden Sie mit und mischen Sie sich ein – Ihre Stimme wird gehört. Nirgendwo sonst ist die Politik so nah bei den Menschen wie auf der kommunalen Ebene.Unsere Demokratie lebt von Beteiligung! Wir finden uns nicht damit ab, dass immer weniger Menschen zur Wahl gehen. Nur wer sich einbringt, kann Einfluss auf die politische Diskussionund die politische Richtung nehmen. Dabei lassen wir uns von bewährten demokratischen Spielregeln leiten, sind In der Sache deutlich, aber dennoch kompromissbereit. In Braunschweig und in der Region Südostniedersachsen bestehen gewachsene politische Strukturen, mit Netzwerken in vielen Lebensbereichen hinein, die wir gemeinsam ausbauenwollen, zum Nutzen aller Menschen in unserer Region. Hierfür brauchen wir Ihre Unterstützung und aktive Mitarbeit. Wir suchen und finden neue Wege der Beteiligung vor Ort. Bei allen wichtigen Braunschweiger Themen: Wir informieren Sie, wir beziehen Sie ein und nehmen Sie mit.Dafür werben wir um Ihre Beteiligung an der Wahl – fordern Sie uns, es geht um Ihre Stadt.
Nutzen Sie Ihr Wahlrecht – für ein lebendiges, demokratisches und weltoffenes Braunschweig!“
ErstunterzeichnerInnen:
Sebastian Ebel (Präsident Eintracht Braunschweig)
Prof. Dr.-Ing. Dr. h. c. Jürgen Hesselbach; (Präsident der TU Braunschweig)
Uta Hirschler; (Pröpstin ev. luth. Landeskirche in Braunschweig)
Michael Kleber (geschäftsf. Vorsitzender DGB Region SON)
Joachim Klement (Generalintendant Staatstheater Braunschweig)
Rainer Ottinger; (Vizepräsident Eintracht Braunschweig)
Norbert Velten (Sprecher der Braunschweiger AG der Wohlfahrtsverbände/AGW)
Die „politischen“ Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland sind rechtswidrig. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu diverse Entscheidungen abgegeben.
Die Menschen werden rechtswidrig getäuscht. Über die Verordnung vom 05.02.1934 von Adolf Hitler in Verbindung mit dem StAG sind die Menschen über die Glaubhaftmachug „deutsch“ nazifiziert. Die Verordnung wenden die unwissenden-, verführten Menschen bei der Wahl z. B. mit dem Bundespersonalausweis an. Dies ist verboten. Siehe Alliiertes Gesetz.
Also darf man nicht an der Wahl teilnehmen!