Am 8. Februar war der Europaabgeordnete und Vorsitzender des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments, Bernd Lange, (SPD) aus Peine bei Ver.di im Gewerkschaftshaus zu Gast, um einen Vortrag zu TTIP und CETA zu halten. Es war ein kurzer Vortrag vor etwa 80 Interessierten, der alle wesentlichen Punkte ansprach, die derzeit in der Gesellschaft heftig diskutiert werden.
Die Botschaft, die er vermittelte: Alles halb so wild, bisher ist nichts abschließend verhandelt worden, es lohne sich kaum in die verhandelten Papiere einzusehen. Die Geheimhaltung der verhandelten Themen ist verständlich und normal, weil nichts abschließend verhandelt wurde, und Störungen durch Vorabveröffentlichungen sollen vermieden werden.
Agrarthemen (Gentechnik, Chlorhühnchen, Hormone im Fleisch) werden nicht verhandelt, und es wird eine normale Gerichtsbarkeit bei Streitigkeiten angestrebt.
Fazit: Kein Grund zur Aufregung. Alles halb so wild.
Kommentar: Verwirrt ging man aus der Veranstaltung. Haben denn die Initiativen so gar keine Ahnung vom Thema TTIP? Liegen die Gewerkschaften in Deutschland, die Kirchen usw so falsch in ihrer Einschätzung? Sind die Demos ein Popanz auf Fehlinformationen beruhend? Diesen Eindruck konnte man haben, wenn man Herrn Langes Ausführungen lauschte und richtig verstand.
Am Wochenende trafen sich die TTIP-Gegner in Kassel, um weitere Aktionen gegen TTIP zu diskutieren und zu entscheiden. Es wird zu einer Großdemostration in Hannover kommen, während der US-Präsident Barack Obama zu Gast ist.
Die Anti-TTIP-Bewegung nur aus der Perspektive der Gegnerschaft zu den Handelsabkommen zu betrachten, scheint inzwischen zu kurz gegriffen zu sein. Da steckt mehr Potenzial drin, denn es ist ein grenzüberschreitendes Netzwerk, vergleichbar mit der Friedensbewegung vor 30 Jahren. Das vordergründige Ziel TTIP und CETA zu verhindern, weicht langsam dem Ziel die europäische Wirtschafts- und Handelspolitik zu verändern. Es gibt vielversprechende Ansätze für ein demokratisches, solidarisches Europa! Auch wenn es derzeit gegenteilig aussieht.
