Entwicklungszusammenarbeit mit syrischen Anrainerstaaten weiter gestärkt – Carsten Müller: „Menschen im Nahen Osten vor Ort eine Perspektive geben“
Berlin, 11. Dezember 2015. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) steigert das Engagement in den Anrainerstaaten um Syrien. Dazu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:
„Der deutliche Ausbau des Engagements des Entwicklungshilfeministeriums im Nahen Osten ist für die Menschen vor Ort sehr wichtig. Unsere Entwicklungszusammenarbeit schafft ihnen eine Zukunfts- und Bleibeperspektiven und mindert Fluchtanreize. Denn die meisten Flüchtlinge wollen nicht fern ihrer Heimat sein, sondern möglichst in der Nähe bleiben. Dieses verstärkte Engagement ist richtig und ich begrüße es sehr.
Der Haushalt des BMZ wird um insgesamt 863 Millionen Euro aufgestockt. Das ist der größte Zuwachs in den letzten 30 Jahren und ein deutliches Signal. Zusammen mit dem entsprechenden Mittelaufwuchs im Auswärtigen Amt um 440 Millionen Euro stehen 2016 insgesamt 1,3 Milliarden Euro mehr für humanitäre Hilfen zur Verfügung. Diese zusätzlichen Gelder können weitere Projekte sichern und kurzfristige Ausbaumaßnahmen in Flüchtlingslagern in Jordanien und im Libanon ermöglichen. Diese Lager werden so ausgebaut, dass Flüchtlinge dort leben, überleben und wenn es die Bedingungen dann erlauben auch zurückkehren können Mit unserer Entwicklungshilfe werden in der gesamten Region Schulen gebaut, sauberes Trinkwasser und Energieversorgung sichergestellt und Aus- und Arbeitsplätze geschaffen.
Das BMZ-Engagement in der syrisch-irakischen Region wird deutlich ausgeweitet. Die bereitgestellten Mittel werden für Maßnahmen in Jordanien von 80 Millionen Euro auf 195 Millionen Euro aufgestockt, für Ägypten von 68 Millionen Euro auf 161 Millionen Euro, für den Irak von 102 Millionen Euro auf 173 Millionen Euro, in der Türkei von 37 Millionen Euro auf 52 Millionen Euro, in Syrien von 26 Millionen Euro auf 35 Millionen Euro erhöht. Für den Libanon stehen 134 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Gelder sind gut investierte Mittel in die Zukunft und in die Bekämpfung der Fluchtursachen.“
