Auf eine Anfrage der Grünen Ratsfraktion gab Kulturdezernent Laczny in Vertretung des Oberbürgermeisters am 13. April 2007 folgende Antwort:
Folgende Stellungnahme gab Kulturdezernent Wolfgang Laczny dann in Vertretung des Oberbürgermeisters für die Ratssitzung vom 2. Mai 2007:
Weiter heißt dann aber sehr seltsam:
Was ist – bitte sehr – hier eine „aktive“ Teilnahme. Klatschen? Tanzen? Buhen? … Offenbar hat der Oberbürgermeister also keine „Weisung“ ausgegeben, stattdessen seinen „Willen“ ausgedrückt, den er auch auf „andere Mitarbeiter der Verwaltung“ überträgt.
Weiter behauptet nun aber der Kulturdezernent in Vertretung des Oberbürgermeisters, dass er seinen Dezernenten einen Ermessenspielraum für eine eigene Entscheidung lasse.
Lesen wir dagegen die Weisung, bzw. „Verfügung“ vom 13. April 2005:
El Kurdi saß bei dieser Veranstaltung in der Jury eines Kindervorlesewettbewerbs – eine politische Veranstaltung? Wo war da der behauptete Ermessensspielraum für die Leiterin der Öffentlichen Bücherei?
Hier noch einmal vollständig beide Statements – das vom 13. April und das vom 2. Mai – die Kulturdezernent Lazcny in Vertretung des Oberbürgermeisters abgab.
