Sicher, formal ja – aber kommunalpolitisch?
Stellt man sich jetzt die Frage, wen man bei der Kommunalwahl wählen soll und lässt die vergangene Wahlperiode 5 Jahre Revue passieren, fällt einem zur SPD nur ein, dass sie brav im Rat saßen, sonst nichts. Gelegentlich trifft man ein SPD Ratsmitglied. Bei einer Fete in der Stadt oder auch auf einer Antiatomdemo und auch – wie erfreulich – bei einer Bürgerinitiative, nämlich die gegen das Golfresort in Mascherode. War jemand aus dem Rat bei dem Kampf für eine 4. IGS in unserer Stadt dabei oder jetzt bei der Initiative für eine 5. IGS? Kommt überhaupt die Forderung die IGSen zur Regelschule zu machen? Die Antwort erspare ich mir, sie wäre zu traurig. Aber ich weiß durch den Fraktionsvorsitzenden persönlich: Er kann Bürgerinitiativen nicht leiden – vergleichbar mit dem Oberbürgermeister, dem geht es auch so.
Man freut sich, man plaudert, wenn man sich mit Ratsmitgliedern der SPD gelegentlich trifft. Aber wenn man die unverhoffte Frage stellt, warum man aufgrund der Leistung der letzten 5 Jahre die SPD wählen sollte, kommt nichts. Trifft man altgediente SPD-Genossen auf der Straße und spricht sie auf die Braunschweiger SPD an, kommt ein: „Ach, ich weiß auch nicht“.
Sicher sind alle Ratsmitglieder ganz fleißig, aber was sie tun, erfährt man nicht. Es wird nach außen nicht erkennbar. Selbstverständlich sieht man sich gelegentlich die SPD-Homepage an. Aber auch da, nicht Besonderes. Nichts bei dem man denken könnte: „Das isses, gute Idee, das bringt uns in der Stadt weiter, das ist Bürgernähe, die wollen tatsächlich an die Macht.
Überhaupt Bürgernähe, da war die SPD schon mal weiter. Die Öffnung der Partei zum ernsthaften Mitmachen auch ohne Parteibuch, stand mal auf der Agenda in unserer Stadt. Was ist daraus geworden? NICHTS! Wir haben so viele kompetente und politisch interessierte Menschen in der Stadt. Die SPD in Braunschweig ist nicht in der Lage oder Willens die mit einzubinden. Oder ist sie sich selber genug? – Nur so, weil sie nun mal da ist?
Nennt 5 kommunalpolitische Gründe, warum man euch wählen sollte. Ich veröffentliche sie gerne.
Hallo SPD, wir haben Wahlkampf! Macht wenigstens den mit, damit man sieht, hört und fühlt, dass es euch noch gibt.
0 #1 Ingeborg Gerlach 2011-07-07 13:49
Jetzt muss ich die SPD verteidigen, und ich bitte dich, das zu
veröffentlichen:
Bei der „Initiative für eine fünfte Gesamtschule“ haben Frieder Schöbel und Ulrich Schade (beide SPD) von Anfang an und sehr engagiert mitgewirkt.Die Fraktion hat Uwe Jordan, den schulpolitischen Sprecher,als Mitglied benannt, der aber unter chronischem Zeitmangel litt.
Die Pressemitteilun g der Initiative wurde von allen Fraktionen mit ihrem Logo bekräftigt, d.h., sie stehen dahinter.
Meines Erachtens ist die SPD-Basis der Spitze in vielem überlegen. Dort gibt es noch Sozialdemokraten vom alten Schlag.
