Am 17.2.2014 ist im Kulturausschuss eine neue Weichenstellung beschlossen worden. Der Antrag der SPD, der Grünen und der Linken zum neuen Veranstaltungszentrum ist auch mit den Stimmen der CDU einstimmig beschlossen worden.
Alles zurück auf Anfang, dazu ist es gekommen, weil die Verwaltung mit der Beschlussvorlage Neues Veranstaltungszentrum für den Rat vom 17.12.2013 gescheitert ist. Elke Flake von den Grünen bezeichnete richtigerweise diese Drucksache im Kultur und Wissenschaftsausschuss als Materialsammlung. In drei Minuten hatte man bei der Ratssitzung auf den Fluren verabredet, diese Vorlage nicht zu behandeln, sondern erneut in an den Kultur- und Wissenschaftsausschuss zurückzusenden. Die SPD, die Grünen und die Linken stellten dann einen Änderungsantrag im Kulturausschuss am 24.1.2014. Aus Rücksichtnahme auf die CDU, die noch Beratungsbedarf hatte, verabredete man erneut eine Sitzung am 17.2.2014. Zwischenzeitlich hatte die Verwaltung Zeit eine Stellungnahme abzugeben zu den Änderungsanträgen der SPD, der Grünen und den Linken. Die Stellungnahme ist unter der Drucksache 3143/14 nachzulesen. Die Einwände die rechtlich vorgebracht wurden sind dann in einem erneuten Änderungsantrag der drei Fraktionen berücksichtigt worden.
Inhaltlich fand ich den ersten Änderungsantrag zielführender. Der nun verabschiedete, zweite Änderungsantrag vom 17.2.2014 gibt jetzt der Verwaltung wieder den gesamten Hut auf. Das ist genau die Verwaltung, die es inhaltlich seit zwei Jahren nicht geregelt kriegt, eine Beschlusslage für den Rat zustande zu bringen. Ich meine es wäre besser gewesen zusätzlich zu dem Änderungsantrag Ausführungsrichtlinien zu erarbeiten, damit die Verwaltung ihrer Aufgabe auch inhaltlich nachkommt. Man könnte implizieren, dass man diese Ausführungsrichtlinien nicht braucht, wenn wir am 25. Mai einen anderen Oberbürgermeister haben, der nicht von der CDU kommt. Vielleicht könnte dann die Quadratur des Kreises durchbrochen werden. Was bleibt ist ein großes Fragezeichen, aber seien wir trotzdem guten Mutes, dass die Verwaltung jetzt etwas neues Positives erarbeitet. Die freie Kulturszene wird sich bemühen hieran inhaltlich mitzuarbeiten.
Für alle, die sich für dieses Thema interessieren, empfehle ich die Veranstaltung Kultur im Fragefeuer, die am Montag am 24.2 um 19:00 Uhr in der Brunsviga stattfindet.
