Die SPD macht es so manch einem Bürger oder einer Bürgerin schwer. Auch wenn man sich entscheidet die SPD zu wählen, man weiß nie was da so rauskommt. Derzeit schon gar nicht. Seit Schröders Zeiten ist sie eine Partei auf die man sich nicht verlassen kann.
Betrachtet man es im Kleinen, dann ist festzustellen, dass Dr. Carola Reimann, über 17 Jahre unsere ehemalige SPD-Abgeordnete in Berlin, und zu Recht immer mit großer Mehrheit direkt gewählt, sich plötzlich auf einem Ministersessel in Hannover wiederfindet. Mit Verlaub, das ist falsches Spiel. Sie wurde doch für Berlin gewählt, und das wieder mit großer Mehrheit. Sicher wird sie eine gute Ministerin sein, aber darum geht es nicht. Es geht um Vertrauen in das Versprochene, und das haben die Entscheidungsträger in dieser Sache nicht verdient. Ok, man hört, dass für einen braunschweiger SPD-Promi der Sessel in Berlin frei gemacht werden sollte und in der Zwischenzeit wird Herr Mohrs aus Wolfsburg die Belange Braunschweigs in Berlin vertreten.
Vom Kleinen zum Großen. Warum sollte man der SPD in Sachen Koalitionsverhandlungen trauen? Warum sollte die SPD plötzlich ihre vergessene Parole „Gerechtigkeit“ hervorzaubern, wenn Gerechtigkeit nicht mal in den Sondierungsverträgen eine wesentliche Rolle spielt. Es ist nur zu verständlich, wenn weite Teile der SPD und insbesondere die Jusos revoltieren. Die Abstimmung für ein Stimmungsbild am Montag im SPD-Unterbezirk scheint nach Aussagen Beteiligter auch negativ verlaufen zu sein. Kein Wunder: Da hat bei der Sondierung die CDU wohl weniger gegeben als zuvor bei Jamaika: „Die kurze Liste der SPD-Erfolge„
Während die Wirtschaft und die Sozialpolitik in den sondierungspapieren einen breiten Raum einnehmen und in den Medien auch stark vertreten sind, spielt die Militärpolitik und die Abrüstung in den Papieren nur eine untergeordnete Rolle. Wurde vielleicht gegen den Frieden sondiert? Der Beitrag „Bomben für die Welt“ wäre eine weitere Variante der Unglaubwürdigkeit, die allerdings die gesamte deutsche Politik betrifft.
Auch in der SPD wurde der Wechsel von Carola Reimann ins Ministernest mit Stirnrunzeln betrachtet. Aber sie wurde dreimal vom Volk gewählt und geht noch als „jung und weiblich“ durch (unter 50). Sieht auch ganz gut auf Plakaten aus. Das Parteistatut verbietet jegliche Kritik.
Interessant wird die Mitgliederbefragung zur #GroKo im UB. Auch alte SPD-Granden halten inzwischen eine Partnerschaft mit Mutti für den Sargnagel der Sozialdemokratie.