Umwelt

Feinstäube in unserer Atemluft sind diejenigen Luftverunreinigungen, die die größten Auswirkungen auf unsere Gesundheit haben. Untersuchungen der Weltgesundheitsorganisation zeigen, dass mit Feinstaub belastete Luft die durchschnittliche Lebenserwartung in Deutschland um etwa zehn Monate verkürzt. Besonders hoch ist die Feinstaubbelastung in Großstädten.

(Den Kopf in den Staub gesteckt: Stadt u. Land fanden angeblich keine Mittel zur Messung an Braunschweigs Hotspot. Glaubwürdig? Eine Bürgerinitiative beschaffte sich ein Messgerät und zeigte, dass es geht.) 

Ein wichtiger Schritt in Richtung Luftreinhaltung wäre die Einrichtung von Umweltzonen im Stadtgebiet. Über 30 Städte in Deutschland gehen diesen Weg. Besonders vorbildlich ist Hannover. Ein  Gerichturteil des Verwaltungsgericht Hannover vom 21.04.2009 bestätigt nicht nur die Rechtmäßigkeit der eingerichteten Umweltzonen, sondern bestätigt auch die Erforderlichkeit, die Eignung und Verhältnismäßigkeit der Einrichtung. Eine Berufung ist zugelassen, sodass zu erwarten ist, dass die nächste Instanz vom Kläger angerufen wird.

8. März 2009:

15.000 Menschen oder mehr haben sich am 26. Februar trotz Eiseskälte, Wind und leichtem Regen an der 52 km langen Lichterkette von Braunschweig über die ASSE II (Kreis Wolfenbüttel) bis zum Schacht KONRAD in Salzgitter beteiligt.

Die hohe Beteiligung an der ungewöhnlichen Aktion hatte sich bereits in den letzten Tagen abgezeichnet. In vielen Orten gab es örtliche Vorbereitungskreise, allein im Ort Sickte (im Kreis Wolfenbüttel / 5719 Einwohner) wurden 530 Fackeln verkauft.

Die Braunschweiger Zeitung (6. Januar 2009, S. 13) berichtete zum Flughafen Braunschweig-Wolfsburg: "Weiter gewartet wird auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts zum Flughafen-Ausbau und eine neue Eignerstruktur."

• Geklagt wird jedoch nicht gegen den Flughafen-Ausbau zu einem Campus u.a. mit weiteren Instituten aus dem Bereich der Kraftfahrzeugtechnik, sondern ganz konkret gegen den "Planfeststellungsbeschluss zur Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg vom 15. Januar 2007".
• Hinsichtlich der neuen Eignerstruktur wurde bereits an dieser Stelle am 4. Januar 2009 berichtet, dass das Land Niedersachsen als Gesellschafter beim Flughafen Braunschweig-Wolfsburg aussteigt. Kürzlich kam aus dem Nds. Finanzministerium auch eine Begründung für den Ausstieg des Landes. Zusammengefaßt:

Da der Flughafen überregional bedeutungslos ist, sei er für das Land zu unwichtig
und da er dauerhaft defizitär ist, sei er für das Land auch zu teuer.

Dieser winterliche Blick auf die Riddagshäuser Pappeln erfreut viele Braunschweiger bei ihren Spaziergängen. Nach einem maßvollen Rückschnitt durch den Fachbereich Stadtgrün und nach einem „Zugtest“ im letzten Herbst werden sie uns hoffentlich noch lange erhalten bleiben. In den 30er Jahren haben Braunschweiger Bürger hier schon einmal um den Erhalt ihrer Bäume gekämpft – damals leider vergeblich. 1935/36 wurde die heutige Ebertallee durch den Prinzenpark hindurch nach Riddagshausen gebaut. Sie sollte Hermann Göring eine repräsentative Zufahrt zu seinem Reichsjägerhof ermöglichen und wurde dementsprechend „Hermann-Göring-Allee“ genannt.

Durch den Betreiberwechsel auf der Asse hat sich einiges geändert, die Gefahr des Atommülls jedoch nicht.

Auch wenn die Staatsanwaltschaft in Braunschweig ihre Vorermittlungen eingestellt hat, da aus ihrer Sicht keine Anhaltspunkte für Straftaten vorliegen, kann das eher am Dunkel der Grube als am Umgang mit dem Atommüll liegen. Die angeführte Genehmigung zum Verklappen der stark kontaminierten Salzlauge ist am 3. März 2008, 3 Monate nach deren letzen Verklappung erteilt worden (2005 bis Januar 2008). Von Rückwirkend ist darin nicht die Rede. Und die erteilende Stelle, das Landesbergamt, hatte keine Genehmigungskompetenz für den Umgang mit Atommüll. Dieses zeigt das Bauernopfer – das Disziplinarverfahren im Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG). Wir können unsere Steuererklärung auch nicht bei der Krankenkasse einreichen und dort bearbeiten lassen. Die Begründung der Staatsanwaltschaft, dass Umweltverwaltungsrecht einen höheren Stellenwert besitzt als Umweltstrafrecht und somit aufgrund der Genehmigung des LBEG vom 3.3.08 kein strafbares Handeln mehr vorliegen kann – auch nicht von der Genehmigungsstelle – ist nicht nachvollziehbar.

Die Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH steht hinsichtlich der Zusammensetzung ihrer Gesellschafter vor einer einschneidenden Veränderung: Das Land Niedersachsen steigt als Gesellschafter beim Flughafen Braunschweig-Wolfsburg aus.

Am kommenden Donnerstag findet im Stadtparkrestaurant Braunschweigs erste Stromwechselparty statt.