Soziales

Süddeutsche Zeitung - Gastbeitrag von Christoph Butterwegge

Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), wie es in weiten Bevölkerungskreisen auf große Sympathien stößt, hat auf den ersten Blick etwas Faszinierendes: Statt wie im bestehenden Wohlfahrtsstaat nur jene Menschen durch eine spezielle Transferleistung wie das Arbeitslosengeld II aufzufangen, die weder über ein ausreichendes Erwerbseinkommen noch über Leistungsansprüche aus dem Versicherungssystem verfügen, sollen alle (Wohn-)Bürger ohne Ansehen der Person, ohne Arbeitspflicht und ohne besonderen Nachweis in den Genuss einer Zuwendung gelangen, die zur Sicherung ihrer materiellen Existenz ausreicht.

Nach jahrzehntelanger Flickschusterei am Sozialstaat, die immer neue Probleme und Streitigkeiten in der Öffentlichkeit mit sich brachte, erscheint der angestrebte Systemwechsel vielen Menschen geradezu als Erlösung: Hartz-IV-Bezieher hoffen, vom Druck ihres Jobcenters befreit zu werden, Steuerzahler glauben, nichts mehr von Reformen hören zu müssen, die - wie Hartz IV - keine Verbesserungen bringen. An die Stelle eines gleichermaßen komplexen wie komplizierten Wohlfahrtsstaates, individuell geltend zu machender Ansprüche und behördlicher Kontrollen soll ein Universaltransfer treten, der keiner großen staatlichen Bürokratie mit Sanktionsdrohungen mehr bedarf.

"Pressemitteilung"

Der Jugendring Braunschweig e.V. appelliert an die zukünftigen Braunschweiger Abgeordneten im Niedersächsischen Landtag, sich für das Thema "SchülerInnenfahrkarten" stark zu machen.

Seit Jahren kämpfen der StadtschülerInnenrat und der Jugendring Braunschweig für kostenlose Fahrkarten für alle SchülerInnen und Auszubildende. Derzeit erhalten in Braunschweig - abgesehen von wenigen Ausnahmen - nur SchülerInnen allgemeinbildender Schulen der Jahrgänge 1-10, die mehr als 2 km von ihrer Schule entfernt wohnen, eine kostenlose Sammel-Schülerzeitkarte. Diese ist während des gesamten Jahres mit Ausnahme der meisten Ferienzeiten im gesamten Stadtgebiet gültig. Alle, die weniger als 2 km von ihrer Schule entfernt wohnen, sowie SchülerInnen der Oberstufe und fast alle BerufsschülerInnen haben das Nachsehen. Sie zahlen für eine SchülerInnenmonatsfahrkarte für das Stadtgebiet Braunschweig derzeit 47,40 €.

"Pressemitteilung"

Ab sofort können Besucherinnen und Besucher der Braunschweiger REWE Märkte ihren Einkauf mit einer guten Tat verbinden, indem sie ihren Pfandbetrag für die Braunschweiger Wohlfahrtsverbände spenden. Die Aktion „Pfandtastisch“ findet im Rahmen der Spendeninitiative „Braunschweig zeigt Herz“ statt und wird von der Braunschweigischen Landessparkasse unterstützt.

Den Wocheneinkauf erledigen und dabei wohltätige Projekte fördern: Dies ist ab sofort bei der Aktion „Pfandtastisch“ im Rahmen der Spendeninitiative „Braunschweig zeigt Herz“ möglich. Besucherinnen und Besucher können in REWE Märkten der Stadt ihren Pfandbon in die Spendenboxen neben den Pfandautomaten werfen und damit die Arbeit der Braunschweiger Wohlfahrtsverbände unterstützen, an die die diesjährigen Erlöse der Spendeninitiative gehen. „Jede Flasche und jeder Kasten zählt: Mit der Spende ihres Pfandbons in den REWE Märkten können die Braunschweigerinnen und Braunschweiger in diesem Jahr „Herz zeigen“ und dazu beitragen, wichtige soziale Projekte in der Region zu fördern“, so Björn Nattermüller, Bereichsleiter bei der Braunschweig Stadtmarketing GmbH.