„Presseerklärung“
Greenpeace gestaltet mit Bürgern großes Banner für bundesweite Städtetour
Am Samstag, dem 28. Mai 2016, laden ab 15 Uhr Aktivisten von Greenpeace Braunschweig dazu ein, auf ein großes Stoffbanner Unterschriften, Botschaften und Kunstwerke gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP zu malen. Sie möchten damit ein stärkeres Bewusstsein für die Gefahren des in der Bevölkerung immer unbeliebteren Abkommens schaffen, und gleichzeitig die Einwohner Braunschweigs kreativ am Protest beteiligen. Das Transparent wird in den kommenden Wochen in anderen Städten durch ähnliche Aktionen weiter wachsen. In Braunschweig fällt somit der Startschuss für eine Protest-Tour durch Deutschland. „Das Thema TTIP ist sehr abstrakt, aber die Folgen des Abkommens würden jeden treffen“, sagt Anita Siemon, Aktivistin von Greenpeace Braunschweig. „Nur ein breiter Protest kann TTIP stoppen, deshalb wollen wir allen die Möglichkeit geben, sich einzubringen.“
TTIP steht wegen vieler Aspekte bei Parteien, Verbraucherschützern und Umweltverbänden in der Kritik: Die Angleichung von Standards im Bereich der Landwirtschaft, private Schiedsgerichte und Gefahren für den Umwelt- und Verbraucherschutz sind nur einige von vielen Gründen für die Ablehnung. Allein an der Intransparenz der Verhandlungen hat sich inzwischen etwas verändert. Doch nicht die Politik, sondern Greenpeace Niederlande veröffentlichte die bisher geheimen TTIP Dokumente und gibt so 800 Millionen betroffenen Bürgerinnen und Bürgern Einblick in ein Abkommen, das Vieles für sie verändern könnte.
Autoteile gegen Agrarprodukte
Aus den Dokumenten geht hervor, dass die USA verschiedene Themen voneinander abhängig machen, um so Druck auf die EU auszuüben: Beim Thema Autos wollen sieden Europäern nur dann entgegen kommen, wenn dafür erhebliche Zugeständnisse auf dem umstrittenen Agrar-Sektor gemacht werden. Auch die Gefahren für das Vorsorgeprinzip werden in den Texten deutlich: Die USA möchten, dass ihr Prinzip der Risikobewertung zur Anwendung kommt, also der Staat die Gefährlichkeit eines Produktes beweisen muss, um es regulieren zu dürfen. In der EU liegt die Beweislast bisher beim Unternehmen: Soll ein Produkt auf dem Markt gebracht werden, muss erst dessen Ungefährlichkeit erwiesen sein.
TTIP soll noch dieses Jahr kommen
Die Verhandlungspartner wollen noch vor den US-Wahlen Ende 2016 das Abkommen zu Ende verhandeln und auf den Weg gebracht haben. Umso wichtiger ist es, dass die europäischen Bürgerinnen und Bürger den Druck auf die EU erhöhen, den Ausverkauf unserer Rechte umgehend zu stoppen. Dazu haben alle Braunschweigerinnen und Braunschweiger am kommenden Samstag die Gelegenheit.
Greenpeace Braunschweig (Dennis Zellmann) M 0151-50557811
info@greenpeace-braunschweig.de, www.greenpeace-braunschweig.de
Hagenbrücke 1-2, 38100 Braunschweig
