Auch nach 50 Jahren Einwanderung: Immer noch die Themen “ Integration und Einbürgerung“ ?

Es ist jetzt 50 Jahre her, dass die staatlich geförderte Arbeitsmigration aus der Türkei nach Deutschland begann. Am 30.10.1961 wurde das Anwerbeabkommen zwischen der Republik Türkei und der damals noch auf Westdeutschland beschränkten Bundesrepublik Deutschland geschlossen. Aus diesem Anlass führt Ihr, der Verein “DIDF-Interkulturelles Forum e.V.”, eine Veranstaltungsreihe “50 Jahre Migration – Türkiye’den Almanya’ya Göçün 50. yιlιnda” durch. Auf der Eröffnungsveranstaltung, am 27.03.2011, durfte ich den Vortrag unserer grünen Arbeitsgruppe Integration mit dem Titel “Deutsche Staatsbürger mit Verfallsdatum?”(1) halten. Er richtete sich  gegen den Optionszwang und sprach sich für die Doppelstaatsbürgerschaft aus. Ich danke Euch, dass Ihr mich auch für heute wieder eingeladen habt.

Die erste Generation der Migration, darunter Eure Mütter und Väter, Großmütter und Großväter, ist alt geworden. Sie brauchen viel Unterstützung und Pflege. Manche kehren deshalb in die Türkei zurück. Bisweilen werden auch bulgarische Pflegekräfte beschäftigt, habe ich gehört. Viele türkeistämmige Familien versuchen jedoch, diese Unterstützung und Pflege innerhalb der Familie selbst zu leisten. Die traditionelle Großfamilie ist aber nicht mehr die Regel. Die Belastung der Familienmitglieder, besonders der Frauen, ist deshalb stark. Angebote, wie mobile Pflege besonders aber Senioreneinrichtungen und Pflegeheime, werden von Türkeistämmigen deutlich weniger in Anspruch genommen als von Deutschstämmigen. Türkischsprachige Moscheevereine planen eigene Altersheime. Sind das nun alles Beispiele dafür, dass sich die Migration aus der Türkei vorgenommen hat, sich gegenüber der Gesellschaft zu verschließen?

Ich meine: „Nein“. Im Wesentlichen ist das eine Reaktion darauf, dass es in der mobilen Pflege, in den Senioreneinrichtungen und Pflegeheimen viel zu wenige muttersprachliche und kulturgebundene Angebote gibt:
Ein Pflegeheim ohne türkischsprachiges Fachpersonal, in dem die Türkisch sprechende Reinigungskraft bei Verständigungsproblemen zur Hilfe gerufen wird, ist besonders für die erste Generation ungeeignet. Für sie gab es keine Sprach- und Integrationskurse.

Eine Senioreneinrichtung mit guter deutscher Küche und deutschen Schlagern aus den 50iger und 60iger Jahren zum Kaffeetrinken geht auf kulturelle und religiöse Bedürfnisse solcher Seniorinnen und Senioren nicht hinreichend ein.
„Bedingungen für eine Integration schaffen“ heißt hier, verstärkt türkeistämmige Menschen für die Pflegeberufe zu werben. Hinreichend viele der bestehenden Einrichtungen müssen mit interkulturell geschultem und türkischsprachigen Fachpersonal versehen und in Teilbereichen so gestaltet werden, dass sich die erste Generation dort halbwegs zuhause fühlen kann. Gleichzeitig sollte die Möglichkeit geboten werden, andere Seniorinnen und Senioren und junge Menschen zu treffen.
Das alles erfordert gute Konzepte und kostet Geld. Wir sind das aber der ersten Migrantengeneration schuldig. Sie hat ihren Beitrag auch zum Aufbau unserer Stadt geleistet.

Wenn dann sehr konservative Familien auch solche muttersprachlichen und kulturgebundenen Angebote nicht annehmen und Moscheevereine aus ähnlichen Gründen wie die Kirchen trotzdem eigene Einrichtungen gründen, ist das ihr Recht. Das ist dann aber nicht mehr ein die gesamte Migration aus der Türkei betreffendes „Integrationsproblem“. Das betrifft dann begrenzte Gruppen, die es auch in der deutschstämmigen Bevölkerung gibt. Mit einer Spaltung der Gesellschaft hat das dann nichts mehr zu tun.

Von den Alten möchte ich zu den Jungen übergehen.

Hier ist Chancengleichheit die Hauptforderung an das staatliche Bildungssystem. Für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund kann sie nur durch Stärkung der Sprachförderung erreicht werden. Das Deutschlernen muss im Kindergarten mit interkulturell ausgebildetem Fachpersonal anfangen. Gleichzeitig sollen die Eltern verstärkt zu Fragen der Zweisprachigkeit beraten werden. Denn es ist eine Riesenchance, wenn ein Kind aus dem Elternhaus eine weitere Sprache z.B. Türkisch mitbringt. Deshalb sollten die Zusatzangebote „Deutsch als Zweitsprache“ und „Muttersprache“ in allen Schularten mit universitär ausgebildeten „ordentlichen“ Lehrkräften ausgebaut werden. Muttersprachen wie Türkisch sollten als 2. Fremdsprache in der Schule anerkannt werden. Ihr fordert auch zu Recht die „Schule für alle“. Die Landesregierung muss ihre Blockadehaltung gegen die Gesamtschule aufgeben.

Gleichzeitig müssen die Eltern für das Ziel gewonnen werden, dass die Kinder vorschulisch so gut Deutsch lernen, dass sie von Anfang an ohne Verständigungsschwierigkeiten am Schulunterricht teilnehmen können. Statt einer Kindergartenpflicht setze ich auf Überzeugungsarbeit. Um so mehr türkeistämmige Eltern werden ihre Kinder möglichst früh in den Kindergarten schicken, je interkulturell attraktiver die Kindergärten gestaltet werden. Von Moscheevereinen betriebene Kindergärten oder türkische Schulen sind zwar rechtlich zulässig, aber ebensowenig meine Wunschvorstellung wie christlich-konfessionelle Einrichtungen. Solange sie neben den staatlichen Einrichtungen eine – vielleicht auch die Erziehungslandschaft bereichernde – Randerscheinung bleiben, gefährden sie den Zusammenhalt der Gesellschaft nicht.

Sogar die besten Kindergärten und Schulen können Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund aber wenig motivieren, wenn Bewerber um Arbeitsplätze wegen eines z.B. türkischen Namens 17 % weniger Chancen haben als Mitbewerber mit deutschen Namen. Das bekommen die Schüler  doch mit. Dieser Missstand hatte darüber hinaus bereits ernste Folgen. Mehr Türkeistämmige kehren Deutschland den Rücken als aus der Türkei einwandern. 2008 lag die Zahl derjenigen, die nach Deutschland zogen, bei ca. 27.000. Im selben Jahr verließen knapp 35.000 Deutschland. Die meisten von ihnen hatten es trotz aller bestehenden Integrationshindernisse geschafft. Sie waren gut ausgebildet. Auch das bekommen die Kinder und Jugendlichen mit.

Im Übrigen kann sich Deutschland mit seinem drohenden Fachkräftemangel eigentlich nicht leisten, auf qualifizierte Menschen zu verzichten. Wir können auch nicht verzichten auf positive Vorbilder für die Kinder und Jugendlichen. Vorbilder, die es geschafft haben, den Schulabschluss, ggf. Abitur und Studium, und einen guten Arbeitsplatz zu erlangen. Denn zu Wohlstand und Erfolg können die meisten nur durch Bildung gelangen, weil türkeistämmige Familien noch heute überproportional wirtschaftlich benachteiligt sind.

Besonders für die Kinder und Jugendlichen muss die Politik klare Zeichen der Gleichberechtigung und Wertschätzung setzen, die auch z.B. die Arbeitgeber bewegen können, ihre Einstellungspraxis zu ändern.

Ihr schreibt richtig: „Obwohl es jahrzehntelang keine Integrationspolitik gab, wurden von der Zivilgesellschaft viele wichtige, kleine Schritte unternommen, um die Menschen mit Migrationshintergrund und die “einheimische Bevölkerung” einander näher zu bringen.“ Die Zivilgesellschaft ist schon viel weiter als die Politik. Politische Parteien gingen z.B. auf Stimmenfang mit ausländerfeindlichen Kampagnen, die außer Kontrolle gerieten. Der Brandanschlag in Solingen war der traurige Höhepunkt. Währenddessen nutzten die Gewerkschaften das aktive wie passive Wahlrecht auch für Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer aus Nicht-EU-Ländern bei den Betriebsratswahlen. Der Einzug dieser „Ausländer“ in die Vertrauensleutekörper und Betriebsräte war ein großer Erfolg der Gleichberechtigung und stärkte die gesamte Arbeiterschaft.

Die Politik sollte sich ein Beispiel an dieser Erfolgsgeschichte nehmen und endlich das kommunale Wahlrecht allen Menschen gewähren, die dauerhaft in Deutschland leben.

Ein weiteres Zeichen der Gleichberechtigung und Wertschätzung wäre die Abschaffung des Zwangs für Jugendliche, die sich nach der Volljährigkeit zwischen der deutschen und z.B. der türkischen Staatsbürgerschaft entscheiden müssen. Die Abschaffung dieses unseligen Optionszwangs und die Ermöglichung der doppelten Staatsangehörigkeit stehen auf der Tagesordnung. Denn die Migration nach Deutschland aufgrund des Anwerbeabkommens hat zu neuen Identitäten geführt, die respektiert werden müssen. Viele fühlen sich Deutschland wie der Türkei verbunden. Teile der Familie leben hier wie dort, in Deutschland wie in der Türkei. Viele, besonders Seniorinnen und Senioren, pendeln zwischen den beiden Ländern. Dieser modernen Entwicklung muss die Politik auch den türkeistämmigen Menschen gegenüber Rechnung tragen, wie sie dies den aus EU-Ländern stammenden Menschen gegenüber längst getan hat. Schon zuvor muss die Einbürgerung erleichtert werden. Denn nur jeder Dritte der aus der Türkei stammenden 2,5 Millionen Menschen besitzt heute einen deutschen Pass.

Ein umgehender Zwischenschritt muss sein, die 2007 eingeführte Pflicht abzuschaffen, beim Ehegattennachzug Deutschkenntnisse vor der Einreise nachzuweisen. Nicht zuletzt, weil diese Regelung mit dem Assoziationsabkommen der Europäischen Union mit der Türkei nicht vereinbar ist. Die Bundesregierung muss die europarechtswidrige Anwendung des Assoziationsabkommens beenden und die vielen diesbezüglichen Urteile des Europäischen Gerichtshofes umsetzen. Danach ist türkischen Staatsangehörigen eine visumsfreie Einreise zu ermöglichen, wenn sie ihre Familien in Deutschland besuchen wollen oder wenn sie aus touristischen Gründen einreisen. Schließlich wäre ein wichtiges Zeichen auch für die in Deutschland Lebenden, wenn die Bundesregierung für Fairness in den Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union sorgen würde. Die Politik der „Doppelstandards“ muss ein Ende haben.

Sayın bayanlar ve baylar,
değerli arkadaşlar !

Türkiye’den Almanya’ya başlatılan devlet destekli göç 50. yılını doldurmuş bulunuyor. 30 Ekim 1961’de Türkiye Cumhuriyeti ile o tarihte yalnız Batı Almanya’yı kapsayan Federal Almanya Cumhuriyeti arasında bir işgücü antlaşması imzalanmıştı. Bu vesileyle sizler bu yıl „DIDF – Interkulturelles Forum e. V.“ derneği olarak „Türkiye’den Amanya’ya Göçün 50. Yılında“ adı altında bir dizi etkinlik düzenlemektesiniz. Bu etkinlikler dizisinin açılışı olarak 27 Mart 2011’de bizim Yeşiller Uyum Çalışma Grubu adına “Son Kullanım Tarihli Alman Yurttaşlığı”(1) başlıklı bir konferans verme olanağı buldum. Konuşmamın içeriği yurttaşlık seçme zorunluluğuna (Optionszwang) karşıydı ve çifte yurttaşlık hakkını savunmaktaydı. Beni bugün için de yine konuşmacı olarak çağırdığınız için sizlere teşekkürlerimi sunarım.

Sizler benden 50 yıllık göçten sonra „Uyum ve Yurttaşlık“ konusu hakkında bir konuşma yapmamı rica ettiniz. O halde konuşmamı içtenlikli bir „Danke schön“ ile açmak istiyorum. Çeşitli ülkelerden Almanya’ya gelen bütün insanlara teşekkürler. Onlarsız, ülkemiz bu denli renkli, canlı ve dışa açık bir cumhuriyet olamazdı. Bu anlamda Türkiye’den, İtalya’dan ve daha başka ülkelerden gelen ilk kuşak göçmenlere özel bir teşekkür. Bu insanlar en zor işleri üstlendiler ve başardılar. Onlar, 2. Dünya Savaşı’ndan sonra Almanya’yı yeniden kurmaya koyuldular. Onlar yakın tarihe malolmuş bir kavram olan „Alman Ekonomik Mucizesi’ ‘‘ne destek oldular. Bundandır ki bütün toplum onlara minnet borçludur.

DIDF’in internet sitesinde şöyle yazıyor: „Şu bilinmelidir ki uyum tek taraflı talebedilmemelidir, her iki taraf da uyuma çaba göstermek zorundadır: Göçmenler çoğunluk toplumu karşısında kendi içine kapanmamalıdır ve eşzamanlı olarak „yerli“ toplum da daha iyi bir uyum ortamı için gerekli bütün koşulları sağlamalıdır.“ Bu doğru bir tesbittir. 50 yıllık böyle uzun bir zaman diliminden sonra bile uyum konusunun güncelliğini korumasına yönelik tek taraflı suç yöneltimleri var olan sorunların çözümünde hiç de yapıcı olmamaktadır. Her iki taraf karşılıklı birbirini suç odağı olarak görmekten uzak durmalıdır diye yazıyorsunuz. Bunda da haklısınız. Zira pozitif “uyum koşullarının yaratılaması“ ile “çoğunluk toplumunun karşısında kendi kabuğuna çekilme“ çok yakından birbiriyle ilişkilidir. Bu gerçek, göçmen kökenli emeklilerin örneğinde açıkça belli olmaktadır:
Aralarında ana ve babalarınızın ve/veya büyük ana ve babalarınızın bulunduğu ilk göçmen kuşak yaşlandı. Onlar giderek daha yoğun destek ve bakım gereksinmektedirler. Türkiye kökenli insanlar bu destek ve bakımı çoğukez aile içersinde sağlamaya çalışmaktadır. Ama toplumsal gelişmelerin bir sonucu olarak geleneksel büyük aile formatı genelde artık egemen olan ailesel yaşam biçimi olmaktan çıkmıştır. Aile bireylerinin, özellikle de kadınların yükü artmıştır. Seyyar bakım servisleri, özellikle de huzurevleri ve bakım yurtlarından, Türkiye kökenliler, Alman kökenlilerden çok daha düşük düzeyde yararlanmaktadır. Türkçe dilli cami dernekleri kendi özel yaşlı yurtlarını planlamaktadırlar. Yani bütün bunlar Türkiye kökenli göçmenlerin çoğunluk toplumu karşısında kendi içlerine çekilmede örnekler midir?

Ben diyorum ki „hayır“. Bu, gerçekte seyyar bakım servisi, huzurevleri ve bakım yurtlarında düşük yoğunlukta köken dil ve kültüründe hizmet sunulmasına karşı bir reaksiyondur: Türkçe dilli, kalifiye personeli olmayan, iletişim sorunlarında gerektiğinde temizlikçi işgücünün yardımına başvuran bakımevleri özellikle ilk göçmen kuşak için uygunluktan yoksundur. Bu ilk kuşağa zamanında, ne yazık ki, ne dil ne de uyum kursu olanağı sunulmuştu.

Kaliteli Alman mutfaklı ve kahve faslında 50’li ve 60’lı yıllardan popüler Almanca şarkı dinletisi sunan bir emekliler yurdu, göçmen kökenli yaşlıların ne kültürel ne de dinsel gereksinimlerini yeterince karşılayamamaktadır.

Bu alanda „daha iyi bir uyum için gerekli koşullar yaratabilmek“ artan sayıda Türkiye kökenli insanları kalifiye bakıcılık mesleği için kazanmakta yatmaktadır. Var olan bu kurumların çoğu yeterli düzeyde enterkültürel eğitimli ve Türkçe‘ye yetkin kalifiye personelle donatılmalı ve belli bölümleri gereksinimleri karşılayacak şekilde düzenlenmeli ki sözkonusu bu ilk kuşak kendisini bu mekanlarda „evinde gibi“ hissedebilsin. Aynı zamanda başka yaşlılar ve gençlerle buluşabilme olanakları sağlanmalıdır.
Bütün bunlar amaca uygun geliştirilmiş tasarımlar ve finansman kaynakları gerektirecektir. Ama unutulmamalı ki bu ilk kuşak göçmenlere bizim bir boyun borcumuz vardır. Onlar kentimizin yeniden yapılanma ve gelişmesine de emekleriyle katıldılar.
Bütün bu iyileştirici düzenlemelere rağmen aşırı tutucu aileler köken dili ve kültüründe sunulan olanaklardan yararlanmaz da cami dernekleri, benzer gerekçelerden ötürü aynen kiliseler gibi yine de kendi kurumlarını gerçekleştirmek isterlerse bu onların yasal hakkıdır. O halde bu tür örnekler ise Türkiye kökenli bütün göçmenleri içeren bir uyum sorunu olmaktan çıkar. Bu, Alman kökenli toplumda da var olduğu gibi salt belli bazı gruplarla sınırlıdır ve genel anlamda toplumun ayrıklaşması olarak görülmemelidir.

Şimdi yaşlılar konusundan gençler konusuna yönelmek istiyorum:
Bu konudaki baş talep, devletin kamusal eğitim alanına yönelik şans eşitliği beklentisidir. Bu ise göçmen kökenli çocuk ve gençlerin dil yetkinliğinin yükseltilmesiyle ancak mümkündür. Almanca öğrenimi daha kindergartende enterkültürel kalifiye personelle başlamak zorundadır. Eşzamanli olarak veliler ikidillilik konusunda bilgilendirilmelidirler. Bir ailenin bir çocuğunun başka bir dilde de, örneğin Türkçe’de, yetkin olması büyük bir şanstır. Bu doğrultuda “İkinci Dil olarak Almanca” ve “Anadil” dersleri, planlı ek dersler olarak sunulup bütün okul türlerinde üniversiter eğitimden geçmiş, “lisanslı” öğretim elemanlarınca verilmelidir. Türkçe gibi anadiller okullarda 2. yabancı dil olarak tanınmalıdır. Sizler, çok yerinde olarak “Herkese göre okul !” talebediyorsunuz. Bunun gerçekleşmesi için Eyalet Hükümeti “Gesamtschule” diye bilinen en geniş kapsamlı okula karşı takındığı bloke edici tutumundan vaz geçmelidir.

Eşzamanlı olarak gerektiğinde veliler, çocuklarının erkenden okul öncesi eğitim kurumlarında yeterli düzeyde Almanca öğrenmeleri için ikna edilmeli ki çocukları okul eğitminin başından itibaren dil/iletişim sorunları olmadan derslere aktif bir şekilde katılabilsinler. Ben kişisel olarak, kindergarten zorunluluğu yerine ikna yolunu yeğlerim. Kindergartenler ne denli enterkültürel ilgi çekici düzenlemelere tabi tutulurlarsa Türkiye kökenli veliler de çocuklarını o denli erken o yuvalara göndereceklerdir. Gerçi cami dernekleri tarafından işletilen çocuk yuvaları veya Türkçe okullar yasalara uygun olsa da aynen çeşitli hıristiyan mezheplerince işletilen kurumlarda olduğu gibi asla benim kişisel tercihim olamazlar. Bu tür sıradışı eğilimler kamu kurumlarının yanında “eğitim ve öğretim manzarasını” belki de zenginleştiren marjinal bir görüntü kaldığı sürece toplumun birlikteliğini sarsmayacaklardır.

En iyi kindergartenler ve okullar bile, eğer iş arayanlar arasında Türk adlılar  % 17 düzeyinde Alman adlılardan daha dezavantajlıysalar göçmen kökenli öğrencileri motive etmede zorlanacaklardır. Göçmen kökenli öğrenciler bu eşitsizlik gerçeğinin bilincindedirler. Bu ters durum bunun ötesinde ilk sonuçlarını gözler önüne sermeye başladı bile. Son yıllardaki gelişmelere bakıldığında görülüyor ki Türkiye’den Almanya’ya göç edenlerden daha yüksek sayıda Türkiye kökenli göçmen Almanya’ya sırtını çevirmektedir. 2008’de Almanya’ya göç edenlerin sayısı 27.000 olurken aynı yıl yaklaşık 35.000 kişi Almanya’yı terketti. Onların çoğu, var olan çeşitli uyum engellerine rağmen yüksek başarılar sağlamışlardı, iyi yetişmişlerdi. Çocuklar ve gençler bütün bunlara ilgisiz kalmayıp gelişmeleri yakından izlemekteler.

Ayrıca Almanya ekonomisini tehdit eden, giderek yükselen kalifiye işgücü açığı nedeniyle bu kalifiye işgücü kaybına aslında duyarsız kalamaz. Çocuklar ve gençler için pozitif örneklerden kolayca vaz geçemeyiz. Bu pozitif örnekler en azından orta eğitim diplomasını veya lise ve yüksek öğrenimi başarıp iyi iş yerlerine “potensiyel“ olarak erişenlerdir. Zira başarı ve gönenci/refahı çoğunluk ancak eğitim üzerinden elde edebilir, çünkü Türkiye kökenli aileler halen daha ekonomik bakımdan yüksek oranda dezavantajdadırlar.

Hele ki çocuklar ve gençler için politik erk, eşit haklar ve takdir görme açısından işverenlerin „işe alma pratiklerini“ gözden geçirmelerini destekleyecek belirli adımlar atmalıdır.

Gerçekleri yazarak diyorsunuz ki “Onyıllar boyunca belirli bir uyum politikası olmamasına rağmen sivil toplum örgütleri tarafından göçmen kökenli insanları ve „yerli“ halkı birbirine yaklaştırabilmek için küçük ama önemli adımlar atılmıştır.“ Sivil toplum, politik erkin çok ilerisindedir. Siyasi partiler oy avına çıkıp yabancı düşmanlığı içeren ve sonra kontrol dışına kayan kampanyalar düzenlemişlerdir. Soligen’deki kundaklama bunun en sivri ve trajik yücelimi olmuştur. Bu gelişmelerle eşzamanlı olarak sendikalar işçi temsilcileri seçimlerinde AB üyesi olmayan ülke yurttaşı emekçiler için aktif ve pasif seçme ve seçilme hakkını uygulamaya koydular. Seçilen göçmen kökenli emekçilerin mutemetler (Vertrauenmann) ve işçi temsilcileri (Betriebsrat) kurullarına girebilmeleri eşit haklarla donatılmışlığın bir başarısı olup bütün emekçi kesimini güçlendirmistir.
Siyasi erk bu ibret verici başarı geçmişini kendisine örnek alıp sürekli olarak Almanya’da yaşayan bütün insanlara yerel seçimlerde seçim hakkını artık tanımalıdır.

Eşit haklar ve takdir görmeye yönelik diğer bir sembolik jest gençlerin yasal reşitliklerini doldurduktan sonra Alman ve örneğin Türk yurttaşlıkları arasında karar verme zorunluluğunun (Optionszwang) ortadan kaldırılması olacaktır. Bu uğursuz seçme zorunluluğu feshedilmeli ve çifte yurttaşlık hakkı olanaklı kılınmalıdır. Zira „İşgücü Talebi Antlaşması“ sonucu Almanya’ya yönelik göç süreci, resmen gözönünde bulundurulmasi gereken, kayda değer yeni kimlikler ortaya koymuştur. Bu insanların pek çoğu kendilerini hem Almanya’ya hem de Türkiye’ye bağlı hissetmektedirler. Aile bireylerinin bir bölümü burada, bir bölümü de orada yaşamaktadır. Pek çoğu, özellikle emekliler iki ülke arasında mekik dokumaktadırlar. Bu modern gelişmelere hitaben siyasi erk, çoktandır AB üyesi ülke yurttaşlarının yararlandığı uygulamaları Türkiye kökenli insanlar için de uyarlamalıdır. Hepsinden önce de Alman yurttaşlığına geçişin kolaylaştırılması bir zorunluluktur. Türkiye kökenli yaklaşık 2,5 milyon insanın ancak üçte biri Alman kimliği sahibidir.

İvedilikle atılması gereken bir ara adım da 2007’de uygulamaya konulan eşler birleşimi yönetmeliğine göre ülkeye giriş yapmadan önce, alt düzeyde de olsa, Almanca bilgisinin zorunlu ispatıdır. Zira bu düzenleme en başta AB ve Türkiye arasındaki Asosyasyon Antlaşması ile hukuken bağdaşmamaktadır. Federal Hükümet bu Asosyasyon Antlaşması’nın AB hukukuyla uyuşmayan uygulamasına bir son verip AB Temyiz Mahkemesi’nin bu doğrultuda aldığı yargı kararlarını pratiğe geçirmelidir. Bu kararlar uyarınca Türk yurttaşlarına, Almanya’daki ailelerini ziyaret etmek veya turistik bir gezi yapmak istediklerinde vizesiz giriş hakkı tanınmak zorundadır. En son olarak da şuna  değinmek isterim ki Federal Hükümet’in, AB ile Türkiye arasında sürdürülmekte olan üyelik görüşmelerinin adilce yürütülmesini sağlaması, Almanya’da yaşayanlar açısından önemli ve olumlu bir jest olarak algılanacaktır.