Der Kommentar
So, nun wissen wir`s. Die pro Kopf Verschuldung der BraunschweigerInnen beträgt sowohl 326 Euro als auch 663 Euro. Wie hätten wir`s denn gern? Der Finanzdezernent, Geiger, spielt Nikolaus. Will er die BürgerInnen der Stadt auf den Arm nehmen? Sind die städtischen Schulden seit Hoffmanns Zeiten eine Frage der Beliebigkeit geworden? Da behauptet die BIBS, dass die Schulden falsch angegeben wurden, und dass sie pro Kopf mehr als doppelt so hoch sind. Die Antwort aus dem zuständigen Dezernat ist: das könne man so oder so sehen, „es käme auf die Definition an“.(BZ 28.04.16)
Nein, Herr Finanzdezernent Geiger, das kann man nicht, außer man hat etwas zu vertuschen. Haushaltklarheit und Haushaltwahrheit sind immer noch die Säulen guter Haushaltsführung (zur Erinnerung). Und von Wahrheit kann hier nicht die Rede sein, weil, egal aus welchen Gründen, die Schulden der Stadt schlicht doppelt so hoch sind wie ausgewiesen. Mit falschen Zahlen wurde stolz in bundesdeutsche Lande posaunt, wie tüchtig der Haushaltssanierer, der OB Dr. Hoffmann ist, und wie zielführend der kommunale Neoliberalismus, konsequent in Braunschweig angewendet. Glanz und Ruhm dem Ex-OB Hoffmann. So werden Legenden um den Ex-OB Hoffmann gestrickt. Oder besser, so werden Unwahrheit verbreite, und zwar aus eitlen und politischen Gründen!
Zumindest im Jahr des abgebildeten Haushaltes 2014 unter Hoffmann gab es diesen Erlass, der doch wohl deutlich ist und keine zwei Interpretationen zulässt:
Erlassdatum: 21.07.2014
Die Kreditähnlichen Rechtsgeschäfte nach § 120 Abs. 6 NKomVG geregelt:
„Die Kommune hat die aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften bestehenden Finanzierungsverpflichtungen vollständig im Haushaltsplan abzubilden“
Herr Meier, die Überschrift zu Ihrem Beitrag suggeriert Gegnerschaft wo keine ist und niemals war. Warum eigentlich? Die Abstimmungen im Rat der Stadt kennen Sie doch.
Schreiben Sie doch mal was im Braunschweig-Spiegel über die nicht vorhandene Gegnerschaft zwischen Hoffmann und Markurth. Sie kennen doch wohl auch die Abstimmungsverhalten im Rat.
Genau für diese Diskussionen ist der B-S offen und jederzeit zugänglich.Besonders für Menschen, die Hintergründe kennen.