Redebeitrag zum SPD-Antrag „Elektromobilität voranbringen“ aus dem Rat von Annegret Ihbe, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Was bewegt uns morgen?“- Elektromobilität voranbringen
Mobilität ist in unserer heutigen Gesellschaft ein Grundbedürfnis, die Arbeitswelt erfordert hohe Flexibilität, Mobilität ist in allen Lebensbereichen gefragt.“ Wir wünschen uns eine zuverlässige und schnelle Erreichbarkeit verschiedener Orte, möchten nicht im Stau stehen und uns durch überfüllte Straßen quälen oder in überfüllten oder verspäteten Zügen stehen, Waren und Güter sollen zügig transportiert werden. Auf die Zunahme des Personen- und Güterverkehrs müssen wir kreative Antworten finden“, stellt SPD-Ratsfrau und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD- Ratsfraktion, Annegret Ihbe, in der letzten Ratssitzung, fest.
Braunschweig ist Wirtschafts- Forschungs- und Kulturstandort. Das soll so bleiben und muss weiter zukunftsorientiert ausgebaut werden. Die Mobilität der Zukunft muss innovativ gestaltet werden. Wir müssen intelligente und kreative Vernetzungen der verschiedenen Verkehrssysteme und Transportmittel schaffen, die für die Menschen handhabbar sind:
– zur Vernetzung von Individualverkehr und Öffentlichem Verkehr,
– oder auch die Art und Weise des Antriebs
– zur Reduktion und Vermeidung von Abgasen
Wie bewegen wir uns in der Zukunft? Was bewegt uns morgen?
Die Region und Braunschweig hat sich auf den Weg gemacht: Mit dem 2012 gestarteten Bundesprogramm „Schaufenster Elektromobilität“ handelt es sich um ein Konzept, bei dem Unternehmen der Stadt, Wissenschaft, TU Braunschweig und öffentliche Hand kooperieren, sie arbeiten Hand in Hand, um innovative Maßnahmen der Elektromobilität zu erproben, für die Menschen und zur Stärkung des Wirtschafts-, Forschungs- und Kulturstandorts Braunschweig.
E-Mobilität ist in dem Konzept ein Kernpunkt zur klimafreundlichen Umgestaltung der Mobilität, der Reduktion von Abgasen und zur Luftreinhaltung.
Was wurde bereits unternommen?
Mit diesem Konzept hat die Politik bisher viele zukunftsweisende Projekte, Bausteine, zum Thema E-Mobilität hier in Braunschweig auf den Weg gebracht, wie
– Info-Station im Haus der Wissenschaft
– emil – ein E-Bus wird im ÖPNV eingesetzt, weitere werden folgen
– neun e-up sind im städtischen Einsatz,
– bei BS-Energy werden etliche Fahrzeuge rein elektrisch betrieben
– Stromtankstellen und Schnellladestationen wurden eröffnet,
mit dem Ziel: erproben, untersuchen und sichtbar machen der Elektromobilität.
Was ist weiter zu tun?
Es gibt einen weiteren Baustein in diesem Konzept: Im Juni 2015 wurde das Bundesgesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge verabschiedet. Es erlaubt den Kommunen vor Ort die Möglichkeit, E-Autos im Straßenverkehr zu privilegieren, durch kostenfreie Parkplätze, Nutzungsrechte für öffentliche Straßen mit besonderen Zwecken oder auch das Zulassen von Ausnahmen bei Zufahrtsbeschränkungen.
Die SPD-Fraktion legt den Ratsantrag zur Privilegierung von E-Fahrzeugen zur Beschlussfassung vor, um konkrete Umsetzungsvorschläge durch die Verwaltung überprüfen zu lassen.“ Konkrete Maßnahmen sind ein weiterer Baustein, die Attraktivität der E-Fahrzeuge zu erhöhen. Wir wollen sie sichtbar machen, die Menschen dafür gewinnen. Wir müssen die Zukunft weiter aktiv gestalten und den Wirtschaftsstandort Braunschweig weiter stärken“, so Ihbe.
