Von Bündnis 90/Die Grünen mit Unterschriften
Braunschweig, 13. Mai 2021 Im Protest gegen die Politik der AfD treten die Braunschweiger Grünen geschlossen auf der Demonstration gegen den AfD-Landesparteitag am Samstag, 15. Mai 2021, in der Braunschweiger Milleniumhalle auf.
Hier zeigen viele Grüne Mandatsträger, die Grüne Direktkandidatin für den Bundestag, Margaux Erdmann, die Oberbürgermeisterkandidatin für die Grünen Tatjana Schneider und zahlreiche Grüne Mitglieder Flagge gegen Menschen-verachtung, Hass und Gewalt. Wir werden gemeinsam mit vielen Menschen aus Braunschweig und Umgebung in Vielfalt, laut, bunt und kreativ für Demokratie, Zusammenhalt und Solidarität demonstrieren.
„Die AfD ist zwar eine demokratisch gewählte Partei, aber ihr erklärtes Ziel ist es eine Gesellschaft voranzutreiben, die auf Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus und Antidemokratie basiert. Deshalb ist es unser aller Verantwortung, der AfD und dem Vormarsch der Rechten entgegenzutreten, bevor diese weiter an Einfluss und Macht gewinnen. Braunschweig ist eine sehr politische, soziale und solidarische Stadt. Und so wie wir alle gemeinsam immer wieder unermüdlich durch unsere facettenreichen Proteste Widerstand gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus zeigen, so muss es auch in unseren Parlamenten endlich einen gelebten antifaschistischen Konsens geben. Eine Zusammenarbeit mit der AfD wie bei der Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen 2020 darf sich niemals wiederholen. Wir Grüne stellen uns immer und überall gegen die Zusammenarbeit mit der AfD. “, sagt Margaux Erdmann, Grüne Direktkandidatin für den Deutschen Bundestag in Braunschweig. „Als Europäerin deutsch-französischer Herkunft stelle ich mich aktiv gegen die anti-europäischen Bestrebungen der AfD und mache mich stark für ein demokratisches und solidarisches Europa.“
„Wir stellen uns vehement und solidarisch gegen die Hetze der AfD gegen Menschen auf der Flucht. Militärische Auseinandersetzungen gekoppelt mit den spürbaren Folgen des Klimawandels treiben immer mehr Menschen in die Flucht aus ihren Heimatländern. Niemand flüchtet freiwillig! Flucht ist immer eine Antwort auf Vertreibung, Gewalt, Lebensgefahr und Perspektivlosigkeit“ erläutert Anton Hensky, Vorstandssprecher des Grünen Kreisverbands Braunschweig. „Wir haben die humanistische Pflicht auf vielfältige Weise Hilfe zu leisten, denn wir sind eben auch für viele Krisen direkt oder indirekt mitverantwortlich. Deshalb nehmen wir Geflüchtete auf. Deshalb kämpfen wir Grünen für den Klimaschutz auf allen Ebenen: global, national und lokal. Wie kann es sein, dass die AfD den menschengemachten Klimawandel immer noch leugnet?“ fragt Anton Hensky.
„Ich wünsche mir ein Braunschweig, in dem vielfältige Lebensentwürfe möglich sind und Antifaschismus, Respekt sowie Toleranz gelebt wird. Maßnahmen und Projekte, die ein gegenseitiges Kennenlernen ermöglichen und Vorurteile abbauen helfen, sind mein Leitbild, um Inklusion und Teilhabe für alle zu ermöglichen. Das sind politische Leitziele, die von der AfD abgelehnt werden“ sagt Tatjana Schneider, parteilose Oberbürgermeisterkandidatin für Bündnis 90/Die Grünen in Braunschweig. „Braunschweig ist eine internationale Stadt. Menschen aus vielen Nationen leben, studieren, arbeiten und forschen hier. Ohne sie wäre die Stadt um viel Wissen und Kompetenz ärmer. Deshalb gilt mein unerschütterlicher Einsatz einer offenen und wertschätzenden Gesellschaft.“ Darüber hinaus ist es ärgerlich, dass sich Braunschweig als Veranstaltungsort für Parteitage der AfD etabliert. „Wir müssen prüfen, ob der Veranstaltungsort, inmitten eines in dieser Form nicht genehmigten Schuttbergs, hier zulässig ist“, so die OB-Kandidatin weiter.
„Es ist immer wieder erschütternd, mit welchen perfiden Anfragen und Anträgen die AfD auch im Rat der Stadt Braunschweig versucht, insbesondere Muslime, Menschen mit Migrationsgeschichte und Geflüchtete als ´per se gefährlich´ darzustellen oder ihnen fehlenden Willen zur Integration zu unterstellen“, sagt Elke Flake, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Braunschweiger Rat. „Die Anerkennung kultureller Vielfalt und der Respekt vor den Biografien vieler Geflüchteter ist von der AfD nicht zu erwarten. Die Corona-Pandemie hat die soziale Spaltung der Gesellschaft vergrößert. Doch die AfD sympathisiert lieber mit Corona-Leugnern, als sich dafür einzusetzen Menschen mit Unterstützungsbedarf zusätzliche Hilfe zu bieten und sie vor Infektionen zu schützen.“
Bündnis 90/Die Grünen stehen für eine demokratische Gesellschaft, die allen ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen soll – wo nötig mit Hilfe und Unterstützung. Weil dieses Gesellschaftsbild von der AfD in Frage gestellt, sogar bekämpft wird, demonstrieren wir gegen ihre Politik.
