Soziales

Almanya’da Türk Anayasası için Referandum 27.3.2017 tarihinde başladı!

Geçtiğimiz yaz yaşanan darbe girişiminden buyana Türkiye’de OHAL hüküm sürüyor. O tarihten buyana içlerinde birçok hakim, savcı, öğretim üyesi, gazeteci de olmak üzere binlerce insan, darbeci, terörist ve benzeri oldukları gerekçesiyle tutuklandı, işlerinden uzaklaştırıldı. Basının % 90ı AKP hükümetinin denetimininde. Bu koşullar altında Türkiye’de 16 Nisan da halk anayasa değişikliği için oy kullanacak.

Almanya’da yaşayan 3 milyon Türk kökenli vatandaşın yarısı da seçmen olarak 27.3. tarihinden başlayarak konsolosluklarda oy kullanıyor.

Federal Alman Hükümeti, nazi benzetmesi hakaretlerine devam etmeleri halinde ve yapacakları konuşma başvurularında ve referandum sürecinde alman hukukuna aykırı hareket etmeleri halinde, Cumhurbaşkanı Erdoğan’ı, hükümet ve AKP temsilcilerini yurt dışında oy kullanma iznini iptal edeceği konusunda uyardı.

 "Pressemitteilung"

Die rot-grüne Landesregierung fördert den Bau neuer Krippenplätze auch in Zukunft mit dem Höchstbetrag von 12.000 Euro. „Das Kultusministerium hat bestätigt, dass es auch im Rahmen der neuen Förderrichtlinie zum Ausbau der Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder (RAT) diesen Betrag für die Träger der Betreuungseinrichtungen geben wird. Neue Plätze in der Tagespflege werden mit maximal 4.000 Euro ebenso in der bisherigen Höhe gefördert“, begrüßen die örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Christos Pantazis, Klaus-Peter Bachmann und Christoph Bratmann die Nachricht aus Hannover.

„Damit sichert die SPD-geführte Landesregierung den schnellen Ausbau der Plätze für frühkindliche Bildung nachhaltig. Allein in den ersten vier Jahren der rot-grünen Landesregierung sind in Niedersachsen 12.000 neue Krippenplätze gebaut worden.“

"Pressemitteilung"

Die SPD-Fraktion hat im Rat der Stadt die vorgesehenen Instrumente zusätzlich konkretisiert.
„Von der SPD-Fraktion beantragtes Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen beschlossen – zusätzliche Maßnahmen sollen schnelleren Erfolg bringen“
Das von der SPD-Ratsfraktion im September 2016 in Auftrag gegebene „Kommunale Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen“ ist am Dienstag, 28. März im Rat der Stadt beschlossen worden. „Dieses Konzept liefert der Verwaltung eine ganze Reihe von Instrumenten, mit denen in Braunschweig zumindest ein Teil des dringend benötigen bezahlbaren Wohnraums geschaffen werden kann. Es stellt einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung dar und zeigt, dass die SPD-Fraktion zu ihrem Wort steht, sich aktiv in unserer Stadt für die Interessen der finanziell oder sozial schwächer gestellten Menschen einzusetzen“, sagt Nicole Palm, planungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Wirtschaftlich geht es den meisten alten Menschen heute gut in Deutschland, vielen sogar sehr gut und allen weitaus besser als es jemals einer Altengeneration in diesem Land gegangen ist.

Die gängige Reaktion auf diesen unbestreitbaren Sachverhalt ist: Das haben sich die heute Alten aber auch redlich verdient. Zwar haben sie im historischen Vergleich nicht übermäßig hart aber alles in allem doch fleißig, diszipliniert und nicht zuletzt innovativ gearbeitet. Darüber hinaus waren sie recht haushälterisch. Was sie jetzt in die Scheuer fahren sind die Früchte dieser eindrucksvollen Generationenleistung.

Das alles ist richtig, doch leider nur die halbe Wahrheit. Denn eben diese Generation, die es sich jetzt im Alter wohlgehen lässt, hat einen Raubbau an Umwelt und Natur betrieben wie keine Generation vor ihr, hat weltweit Heerscharen von Menschen für Hungerlöhne für sich schuften lassen, hat sich durch nicht gehabte Kinder Investitionen in Billionenhöhe erspart und dennoch riesige Berge öffentlicher Schulden aufgehäuft. Anlass zur Selbstgefälligkeit haben die heute Alten nicht. Ihr Wohlbefinden wurde teuer erkauft. Vielleicht zu teuer.