Leserbrief: Wirklich zwei verschiedene Baukörper mit unterschiedlicher Nutzung?
von Marcus Else
Sehr geehrter Herr Dr. Wedemeyer,
in Ihrem am 18. November in der Braunschweiger Zeitung abgedruckten Leserbrief erklären Sie, dass das Gebäude mit der Schlossfassade und das Einkaufszentrum verschiedene Baukörper mit unterschiedlichen Nutzungen seien.
Ihre Aussagen zeigen leider deutlich, dass Sie falsch informiert sind.
Ein Gruß von der BIBS an die Opposition
Opposition?
von Ralf M. Ehlers
Geschlossenheit zeigten in der ersten Ratssitzung der neuen Wahlperiode in Braunschweig einzig die Mitglieder des rechten Blockes und der Linkspartei.
SPD und Grüne votierten nach Gutdünken, mal im Sinne größerer Bürgernähe, mal gegen diese. Die BIBS-Fraktionsmitglieder stimmten bei einigen Anträgen gegeneinander.
Mit vielfältigen Änderungsanträgen zur Vorlage für die neue Geschäftsordnung des Rates versuchten Gisela Ohnesorge und Udo Sommerfeld einen größeren Absolutismus in Braunschweig zu verhindern. OB Hoffmann hatte u.a. vorgeschlagen, die Dauer seiner eigenen Redezeit ihm selbst zu überlassen, während die Redezeit von Grünen, BIBS und Linksfraktion auf 5 Minuten begrenzt werden sollte. Weil selbst ein kleiner Teil der CDU-Gruppe dies nicht mittragen wollte und die CDU-Fraktion sich dem Druck der neuen Gruppe beugen musste, wurde dieser Antrag auf Erteilung eines Maulkorbes für unliebsame Rednerinnen und Redner fast einstimmig abgelehnt. Einzig der OB war nicht gegen diesen Antrag. Er stimmte mit "egal!" ab.
Offener Brief von Bündnis 90/Die Grünen: Diskussion über ECE-Innenausbau
von Barbara Schulze
Offener Brief der GRÜNEN zum ECE-Innenausbau:
„OB Hoffmann soll den Rat endlich informieren!“
In einem Offenen Brief an Oberbürgermeister Dr. Hoffmann (CDU) verlangen die GRÜNEN im Braunschweiger Rat schnelle und vollständige Aufklärung über den geplanten Innenausbau des ECE-Centers. Die GRüNE Fraktionsvorsitzende Gisela Witte erläutert wieso: „Der Rat ist in die Debatte um die historisierende Ausstattung des ECE-Pseudoschlosses bislang nur am Rande involviert. Laut einem BZ-Bericht vom 4. November muss die Entscheidung für oder gegen eine Kostenbeteiligung der Stadt angeblich bis Ende November gefallen sein. Bei der konstituierenden Ratssitzung am 14. November wurde das Thema aber komplett ausgespart – es gab weder einen TOP noch einen Antrag oder eine Vorlage, obwohl die diesbezüglichen Pläne und Berechnungen offensichtlich ja in der Schublade liegen.“
Rat bremst Selbstentrechtung – zur Ratssitzung am 14.11.
von Martina Hohls
In der ersten Sitzung der XVII. Wahlperiode konnte die offensichtlich vom Oberbürgermeister angestrebte Tendenz zur Selbstentrechtung des Rats teilweise abgewendet werden.
Die Redezeit der Fraktionen sollte auf Antrag der CDU verkürzt werden, während der Oberbürgermeister weiterhin das Recht genießen sollte, ungehemmt seine repetitive Redelust auszuleben. Diese Änderung hätte insbesondere die kleinen Parteien getroffen und wurde von der Mehrzahl der Fraktionen abgelehnt.
Wulffs VW-Heldentaten
von Hans-Joachim Selenz
Betrachtet man die jüngste Geschichte der Volkswagen AG, so drängen sich Parallelen zu griechischen Heldensagen geradezu auf. Stets schwingt monumentale Tragik mit. Von durchaus historischer Dimension. So war das Schicksal des Phaeton gewissermaßen schicksalhaft vorbestimmt. Jenes Monster-Passat, gefertigt in der gläsernen Manufaktur in Dresden. Schon der antike Phaeton, Sohn des Sonnengottes Helios, kam beim Lenken des Sonnenwagens ums Leben. Den irdischen Phaeton ereilt gerade ein ähnlich tragisches Schicksal. Dem neuen Eos-Cabrio ist hoffentlich ein erfolgreicheres Leben hienieden vergönnt. Wie weiland der Namenspatronin Eos, einst Schwester des Sonnengottes. Doch VW und das alte Hellas verbindet weit mehr.
Demografische Katastrophe?
von Ingeborg Gerlach
Die "demografische Entwicklung" ist, ähnlich wie die Globalisierung, zu einem Vielzweckargument geworden, mit dem man unter anderem höhere Sozialabgaben durchsetzen oder die Leute dazu überreden kann, private Altersversicherungen abzuschließen.
Nach den neuesten Prognosen schlägt die Katastrophenstimmung wieder hohe Wellen, und der vorhergesagte Kampf der Jungen gegen die Alten könnte bald zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung werden. Wohltuend nüchtern ist in dieser Situation das Interview mit dem Statistiker Professor Gerd Bosbach an der Fachhochschule Koblenz, das die Frankfurter Rundschau am 8.11.2006 abdruckte. Bosbach stellt fest, das bereits im vorigen Jahrhundert ein starker Bevölkerungsschwund eingesetzt hat, der dank der steigenden Produktivität aber keine negativen Auswirkungen hatte und auch in Zukunft nicht haben muss, wenn mehr Menschen einen sozialversicherungspflichtigen Job haben. Die hohe Arbeitslosigkeit ist unser wunder Punkt, sie müsste bekämpft werden, damit der vorausgesagte Generationenkampf ausbleibt.
nicht veröffentlichter Leserbrief – zu „Gute Schüler würden sich langweilen“
von Frieder Schöbel
in der Leserzuschrift von Frau Kirsche (Salzgitter) werden, wie leider sehr oft, einige Fakten der Pädagogik vergessen.
In den drei getrennten Schulformen gibt es zwar zu Beginn eines Jahres eine ziemlich starke Schülerschaft mit etwa gleichen Leistungen. Aber kaum ist das Ende des ersten Jahres erreicht, hat sich in jeder Klasse jeder Schulform eine sehr dynamische Entwicklung ergeben. Wir finden neue Gruppen: starke SchülerInnen, eine Mittelgruppe,aber auch leistungsschwächere. Diese Entwicklung zu einer ziemlich bunten Klasse kann man sogar im Gymnasium beobachten, wo doch zum Beginn fast alle etwa gleich stark waren. Also beginnt für einige der Abstieg, die ans Ende der Leistungsspirale geraten sind. Und diese Enttäuschten kann sich unser Land nicht mehr leisten, weder motivationsbezogen noch finanziell (Sitzenbleiber kosten ein oder sogar zwei Jahre mehr.
Rat wird ahnungslos und überflüssig – ein Blick auf die neue Geschäftsordnung
BZ versucht, Keil in die BIBS zu treiben
Transparenz und Glaubwürdigkeit, diese beiden Versprechen gab die BIBS den Wählerinnen und Wählern bei ihrer Entscheidungsfindung mit auf den Weg. Diese Grundsätze sollten nach dem Willen der Versammlung der BIBS auch die Besetzung der beiden Stellen der Fraktionsgeschäftsstelle der BIBS bestimmen. Vor allem die Frage, ob die beiden Stellen, die Geschäftsführung und das Sekretariat zu zwei gleichrangigen Stellen nach dem Vorbild der Fraktionsgeschäftstelle der GRüNEN umgebaut werden sollen, war für die Versammlung ein zentraler Punkt. Die nicht-hierarchische Struktur der BIBS sollte sich nach der Auffassung vieler auch in der Geschäftsstelle abbilden. Hatten die Wählerinnen und Wähler nicht gerade wegen des hehren Anspruchs die BIBS gewählt, im Vertrauen, hier endlich das Langgesuchte gefunden zu haben: wählbare Personen, die ohne internes Gezänk gemeinsam am Erhalt der Demokratie in Braunschweig arbeiten? Auch wurde die Frage eingeworfen, ob die Zahl der Stimmen, die die KandidatInnen bei der Kommunalwahl auf sich versammelt hatten, für die Vergabe der Stellen relevant sei. Unter Berufung auf die versprochene Transparenz war die öffentliche Ausschreibung der Stellen schließlich vom Sprecherrat durchgesetzt worden. Aus dem Sprecherrat suggeriert wurde die Notwendigkeit der öffentlichen Ausschreibung, handele es sich doch um Stellen des öffentlichen Dienstes, bezahlt nach BAT oder, wie es neuerdings heißt, TVöD. Im Vertrauen auf die Richtigkeit dieser Information wurde die öffentliche Ausschreibung allgemein akzeptiert.
