Fast zehn Jahre ist es mittlerweile her, dass sich die Stadt Braunschweig erstmals daran gemacht hatte, einen Kulturentwicklungsplan (KEP) zu erarbeiten. Leider war er bis zum jüngsten Tage weder fertiggestellt noch veröffentlicht worden. Zur Sitzung des Kulturausschusses am 23.11.2012 hat die BIBS-Fraktion deshalb einen Antrag eingebracht, mit dem die Verwaltung beauftragt werden soll, den alten KEP endlich zu veröffentlichen und zusammen mit den Kulturschaffenden und den Kulturinstitutionen der Stadt einen neuen KEP zu erstellen.
Ratsherr Dr. Wolfgang Büchs bringt für die BIBS-Fraktion den Antrag im Ausschuss ein und betont, dass der Kernpunkt des Ansinnens der BIBS-Fraktion „das Anschieben eines Prozesses“ sei. Für die anderen Fraktionen im Ausschuss, die bereits beim ersten Anlauf zum KEP im Jahre 2002 involviert waren und das Thema danach über all die Jahre „verschlafen“ haben, kommt der BIBS-Antrag knapp ein Jahrzehnt später aber trotzdem noch zu schnell daher. Das Thema sei zwar richtig und wichtig, so der Grundtenor im Ausschuss bei CDU, SPD und Grünen, der BIBS-Antrag passe aber zeitlich nicht. „Verfrüht“, nennt ihn die Grüne Andrea Stahl – die Initiative der BIBS sei prinzipiell gut, die Verwaltung habe aber derzeit „andere Projekte vor der Brust.“ So eine Sache wie einen Kulturentwicklungsplan müsse man „auf lange Sicht“ angehen, „ohne gedrängte Zeitschiene.“
Anschließend bringt Frau Stahl einen Änderungsantrag der Grünen-Fraktion ein, der vorsieht, das Thema irgendwann bis zum Sommer 2013 wieder im Kulturausschuss auf die Tagesordnung zu setzen. Unter Einbeziehung externer Referenten solle dann dem Ausschuss „ein Referenzrahmen und eine Diskussionsgrundlage“ gegeben werden. Diesem Änderungsantrag würde die CDU zustimmen, kündigt die Ausschussvorsitzende Anke Kaphammel an, dem BIBS-Antrag nicht – es wäre besser, wenn die BIBS ihren Antrag zurückziehe, denn was die BIBS wolle, könne „die Verwaltung nicht leisten“. Auch die Grüne Elke Flake empfiehlt dem BIBS-Ratsherrn Wolfgang Büchs, den Antrag zurück zu ziehen, eine Debatte im Rat würde „diffus werden“, das Ganze brauche „einen gewissen Vorlauf bis Sommer 2013.“
Nachdem sich auch Frank Flake (SPD) und Gisela Ohnesorge (Linke) für den Änderungsantrag der Grünen aussprechen, meldet sich schließlich auch die Kulturdezernentin Dr. Anja Hesse zu Wort. Sie appelliert an die Ausschussmitglieder geradezu eindringlich, man möge dem „BIBS-Antrag in keinem Falle zustimmen!“. Andernfalls? „Wir müssten sonst den Laden zu machen“, so Hesse mit ernstem Gesicht. Unter diesen Umständen zieht Ratsherr Wolfgang Büchs den BIBS-Antrag, der in der Beratungsfolge auch für den Rat vorgesehen war, schließlich zurück. Der Änderungsantrag der Grünen wird danach vom Ausschuss beschlossen.
Damit wird die Entwicklung eines neuen Kulturentwicklungsplans zwar nicht, wie von der BIBS ursprünglich gewünscht, noch in diesem Jahr im Rat am 18. Dezember beschlossen, sondern wohl erst im nächsten Sommer wieder in Angriff genommen. Aber wer weiß, wie viele Jahre es ohne die Initiative der BIBS ansonsten noch gedauert hätte. Bürgermitglied Robert Glogowski, der jüngst auch an dem Kulturentwicklungsplan der Stadt Wolfsburg mitgearbeitet hat, erteilt dem BIBS-Antrag in seinem Redebeitrag im Kulturausschuss die verdiente Würdigung: „Ich möchte den BIBSen ganz herzlich danken!“, so Glogowski zum KEP-Antrag der BIBS wörtlich.
