Die europäische Sozialdemokratie kämpft ums Überleben. Weil sie die Rolle als Schutzmacht für die Armen und Benachteiligten aufgegeben hat. Erneuerung, Vernieuwing, Rinnovamento oder Rénovation können nur gelingen, wenn mit allen neoliberalen Verirrungen endlich Schluss ist, ein für alle Mal.
Die neoliberale Ära. Fast hat sie der europäischen Sozialdemokratie das Genick gebrochen oder besser: sie langsam erwürgt. Leicht fiel es den marktradikalen Ökonom/-innen und Propagandist/-innen der Dominanz von Kapitalinteressen auch deshalb, weil die Sozial-demokratie sich selbst auf den Zeitgeist einließ wie Faust auf Mephisto. Die Kohl’sche Wende wurde in der BRD ausgerufen, als die FDP die Pferde wechselte und der Pfälzer in der Folge für 16 Jahre Kanzler blieb. Die Ellenbogen wurden ausgefahren, so demagogische wie irreführende Slogans der Sorte „Leistung muss sich lohnen“ vernebelten die Köpfe. Zum Originaltext.
Im Kern richtet sich das neoliberale Getrommele seit den 80er Jahren gegen alle bisherigen Schutzfunktionen, die ein demokratischer Staat ALLEN garantieren muss, vor allem denen, deren einziges Vermögen in einer elementaren Rechtssicherheit und in der Sicherung der elementaren Ansprüche ihres Lebens mit Hilfe einer demokratisch organisierten Allgemeinheit gründet. SO gesehen ist der so genannte Neoliberalismus, an dem weder was „neo“ und „liberal“ überhaupt nichts ist, es sei denn die Freiheit einer Räuberbande, der bisher massivste Stoß gegen die Grundgüter der Großen Französischen Revolution 1789 ff. – also eine globale Konterrevolution gegen alle demokratischen und sozialen anständigen Mindeststandards weltweit!
Der Weg in den Abgrund beginnt mit dem antivisionären Macher Helmut Schmidt und wird irgendwann zwischen 2020-2025 in der Hölle enden – Olaf Scholz und Johannes Kahrs als Fahnenjunker mit eingerolltem Fähnlein kopfüber voraus.Leserbriefauszug aus Kontext von Uwe Prutschner.