Von Dr. Gerhard Wysocki
90 Jahre nach dem Massenmord und warum das Massaker 1933 in Rieseberg uns auch in Zukunft eine Mahnung sein wird
Der vorliegende Text beruht auf einer am 04. Juli 2010 gehaltenen Rede zum Gedenken der 1933 dort ermordeten Arbeiterbetriebsräte. Durch die Erweiterung des Textes sind neben den aktuellen Zufügungen auch die Passagen übernommen worden, die den Charakter der Würdigung der in Rieseberg ermordeten Arbeiterbetriebsräte enthalten.
Wir erleben, dass sich in den letzten Jahrzehnten nicht nur rechtspopulistische, rassistische und rechtsextremistische Einstellungen und wahlstimmender Zuspruch für rechte Parteiprogrammatik verbreitet haben, sondern auch daraus motivierte Gewalthandlungen bis hin zum organisierten Mord zunehmen, wobei staatliche Organe, die gemäß unserer rechtsstaatlichen Verfassung den Schutz davor zu gewährleisten vorgesehen sind, ebenso wie viele politischen Entscheidungsträger versagt haben. Aus diesem Grund engagieren sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger in Initiativen und Vereinen, um vor allem diese Entwicklungen zu beobachten, darüber zu informieren und Handlungsmöglichkeiten zu diskutieren, die geeignet sind, den Trend aufzuhalten.
Wir, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, Verteidigerinnen und Verteidiger von Demokratie und Recht sowie Engagierte für soziale Gerechtigkeit kommen jedes Jahr an diesem Ort zusammen, um uns gemeinsam an die Ereignisse des 04. Juli 1933 zu erinnern und um derer zu gedenken, die ihr Leben gaben im Kampf für eine demokratische Republik und für soziale Gerechtigkeit, ein Kampf der in den letzten Jahren der Weimarer Republik und vor allem ein Kampf sowohl gegen die wahlerrungenen Mandate und Einflussnahmen der NSDAP auf die Politik als auch gegen die paramilitärisch in SA-und SS-Verbänden organisierten Schlägertrupps dieser Partei. Insofern soll der Beitrag keine neue Nacherzählung der gesamten Ereignisse dieser Zeit darstellen, sondern dazu anregen, im Zusammenhang des Gedenkens zum 4. Juli Überlegungen miteinander zu diskutieren, inwieweit sich aus dem Gedenken Orientierungen für das heutige Handeln ableiten lassen.
Deshalb steht die Frage im Mittelpunkt, inwieweit bestimmte Entwicklungsphänomene, die letztlich zur Beseitigung der ersten Demokratie in Deutschlands geführt haben, in unserer Zeit analoge Muster und Wirkungen aufweisen, die als Warnung nicht übersehen werden sollten. Auffällig ist, dass in der öffentlichen Debatte historische und aktuelle Studien über das Wesen rechtsextremistischen Gewalt, immer noch nicht dem Problem angemessen wahrgenommen, geschweige politisch begegnet werden.
