Post-Areal im Rat der Stadt

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In der kurzfristig anberaumten Ratssitzung am Abend des 29.11.2010 stand nur ein Thema auf der Tagesordnung:

Es sollten die Weichen für die Zukunft des „Post-Areals“ am Hauptbahnhof gestellt werden. Der Rat sollte über einen Grundsatzbeschluss, die Änderung des Flächennutzungsplans, die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und über die Anpassung des Zentrenkonzepts abstimmen. Sehen Sie dazu das Protokoll der BIBS-Fraktion mit allen Beschlussvorlagen und Stellungnahmen (zwei der IHK) und das Ergebnis der Abstimmung.

Außerdem brachte Peter Rosenbaum (BIBS-Fraktion) zu Beginn der Ratssitzung einen Dringlichkeitsantrag zur Robin-Wood-Aktion am 26.11.2010 am Rathaus-Turm ein. Da der Strafantrag der Stadt gegen die Robin-Wood-Aktivisten kurz zuvor vom Ersten Stadtrat Carsten Lehmann zurückgezogen worden war, mußte über den Antrag nicht mehr abgestimmt werden. Auch hierüber berichtet das Protokoll der BIBS-Fraktion ausführlich.

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